Absage für Schmittner Wahlpodium

«Grundsätzlich begrüsse ich solche Initiativen», sagt der Schmittner SP-Gemeinderat Hans Dieter Hess. Trotzdem hat er zusammen mit den Präsidenten der anderen Ortsparteien einem Wahlpodium eine Absage erteilt. Eine Bürgergruppe hatte dieses im Vorfeld der Ersatzwahl in den Gemeinderat vom 19. Mai organisieren wollen. Die Anfrage der Bürger und die Absage der Ortsparteien liegen den FN vor.

Auf Anfrage erklärt Hess die Gründe: «Wir sind nicht einverstanden mit der Art und Weise, wie wir kontaktiert wurden. Das Datum wurde vorgegeben, und wir mussten innerhalb von 24 Stunden Antwort geben. Das wirkte wie ein Marschbefehl.» Zudem seien die Ortsparteien nicht damit einverstanden, dass die Medien kontaktiert wurden, bevor mit den Parteien gesprochen wurde.

Weiter wüssten die Ortsparteien aus Erfahrung, dass solche Anlässe bei den Bürgerinnen und Bürgern meist kaum auf Interesse stiessen. «Vor einigen Jahren gab es ein Wahlpodium zu den Gesamterneuerungswahlen in den Gemeinderat; es war aber nur wenig besucht.» Die Wahlwerbung laufe heute über andere Kanäle, etwa die sozialen Medien. Die Ortsparteien hielten ein Wahlpodium für eine Ersatzwahl deshalb für unverhältnismässig – auch wenn sich vier Kandidaten von vier unterschiedlichen Parteien für den freien SVP-Sitz bewerben.

Initianten enttäuscht

Adriano Guerrieri, einer der Mitorganisatoren des Podiums, zeigt sich enttäuscht über die Absage. «Die Wähler haben ein Anrecht zu erfahren, wie die Kandidaten ihre Wahlversprechen umsetzen wollen», schreibt er auf Anfrage. Die Idee mit dem Wahlpodium sei entstanden, weil er und andere Bürger eben mehr erfahren wollten zu den Wahlversprechen der Kandidaten, etwa wie sie finanziert werden sollen. «Es ist nicht ausreichend, wenn die Wähler nur den Namen und die berufliche Tätigkeit der Kandidaten kennen.»

Guerrieri glaubt, dass sich genug Interessierte gefunden hätten. Er verweist auf die letzten Monate: Rund 70 Bürgerinnen und Bürger hatten im November bei einem «World Café» ihre Ideen für die Zukunft der Gemeinde präsentiert. An der Gemeindeversammlung rund einen Monat später nahmen rund 200 Bürger teil, um über die Zukunft des Restaurants Kreuz abzustimmen. Zudem wurde Ende Januar eine Petition mit rund 500 Unterschriften eingereicht, die sich gegen die geplante Überbauung auf der Schmiedmatte und allgemein die Baupolitik der Gemeinde richtete. Mit Letzterem hätte man die Kandidaten an einem Podium konfrontieren können, schreibt Guerrieri.

Gemeinderat Hans Dieter Hess bleibt trotz dieser Aktivitäten skeptisch. «Eine Online-Petition zu unterschreiben ist eines, sich tatsächlich aktiv zu engagieren, etwas anderes.» Er habe die Petition gegen die Überbauung vor rund zwei Monaten entgegengenommen und den Petitionären gesagt, sie sollten doch bei den Ersatzwahlen mitmachen. Es sei aber keine Kandidatur von ihnen eingegangen.

Die Bürgergruppe, zu der Guerrieri gehört, hat sich das tatsächlich überlegt. «Aber wir sind noch nicht so weit», hält Guerrieri fest. Sie seien alle berufstätig, und wollten sich seriös vorbereiten. «Wir wollen keine Versprechen machen, die wir nicht halten können.» Aber die Gruppe überlege sich eine Kandidatur für die Gemeinderatswahlen 2021. Dann will sie auch wieder ein Wahlpodium organisieren.