Plaffeien 02.12.2019

Ein Defizit, ein Bad und viele Fragen

Der Gemeinderat steht hinter dem Schwimmbadprojekt und hat den möglichen Standort in der oberen Matte präsentiert.
Die Gemeindeversammlung Plaffeien hat am Freitag das Budget 2020 mit einem Defizit bewilligt. Der Gemeinderat musste sich vielen Fragen stellen und hat erstmals über das regionale Schwimmbad informiert.

Das Budget 2020 der Gemeinde Plaffeien schliesst bei einem Aufwand und einem Ertrag von je rund 24 Millionen Franken mit einem Aufwandüberschuss von 137 500 Franken. Für das Minus machte Vizeammann Daniel Bürdel mehrere Faktoren verantwortlich. Zum einen machen sich die 2018 beschlossene Steuersenkung mit etwa 260 000 Franken Mindereinnahmen sowie auch die Unternehmenssteuerreform bemerkbar. Zum andern will die Gemeinde einiges umsetzen: So sollen eine Kindertagesstätte eingeführt, Projekte von «Plaffeien 23» umgesetzt, Anschaffungen für die Feuerwehr getätigt und Informatikmaterial für die Schulen angeschafft werden. «Wir hoffen auf konstant gute Steuereinnahmen, da wir das Ziel haben, ausgeglichene Budgets zu präsentieren», so Daniel Bürdel.

Hilfe für sozial Schwache

Die Gemeinde plant 2020 Nettoinvestitionen von 8,5 Millionen Franken. Das Geld geht etwa in die Wasserversorgung, in Liegenschaften und Strassenprojekte. Im Finanzplan bis 2024 sind Nettoinvestitionen von 28 Millionen Franken vorgesehen. Der Voranschlag ist mit 104 Ja-Stimmen genehmigt worden. Zuvor hatte Moritz Boschung einzelne Ausgaben hinterfragt. Sein Anliegen war, sozial Benachteiligte wie AHV-Bezüger und alleinerziehende Mütter von der Steuer zu befreien. «Wir geben Geld aus für Sachen, die nicht nötig sind, statt Leuten in Not zu helfen.» Daniel Bürdel und Kassier Bernhard Fahrni erklärten jede beanstandete Ausgabe. Die Gemeinde könne sich nicht über kantonales Recht hinwegsetzen und Leute von der Steuer befreien. Das Steuersystem sehe vor, dass Leute mit geringem Einkommen ein Minimum an Steuern zahlten, so Bürdel. In Plaffeien seien das 15  Prozent der Steuerzahler.

Die Versammlung mit 123 Teilnehmenden hat das Schulreglement und jenes über die ausserschulische Betreuung genehmigt. Sie ehrte den abtretenden Gemeinderat Elmar Piller und die Vize-Weltmeisterin bei den Malern, Daniela Ziller. Eine besondere Ehrung erfuhr Gérald Buchs für 40 Jahre im Dienste der Gemeinde. Er war lange Gemeindeschreiber und ist nun stellvertretender Gemeindeschreiber – im Mai 2020 wird er pensioniert.

Alpabzug und Alp Kaiseregg

Die meisten Fragen stellte an der Gemeindeversammlung Moritz Boschung. Er wollte wissen, wie es «zum Schlamassel» rund um das OK des Alpabzugs gekommen sei. «Warum haben die Leute, die sich für ein neues OK zur Verfügung gestellt hatten, bisher keine Erklärung erhalten, warum das alte OK den Rücktritt wieder rückgängig gemacht hat? Anstandshalber hätte man sie informieren dürfen.» Ammann Otto Lötscher wies darauf hin, dass der Alpabzug nicht in der Verantwortung der Gemeinde liege. Gemeinderat Bruno Zbinden sagte, man sei daran, ein neues OK zusammenzustellen, weitere Infos würden folgen.

Die Antwort von Ammann Otto Lötscher auf die Frage nach dem Stand der Dinge in Bezug auf die Pachtvergabe bei der Alp Kaiseregg war kurz: «Sobald die Gemeinde über einen rechtskräftigen Baurechtsvertrag verfügt, will Armasuisse das weitere Vorgehen festlegen.» Moritz Boschung gab dem Gemeinderat am Schluss die Aufgabe, die Vor- und Nachteile von langen Amtszeiten, etwa im Gemeinderat, aufzulisten. Der Syndic ging nicht darauf ein. Er rief aber in Erinnerung, dass 2021 bereits wieder Gemeinderatswahlen anstünden, und ermunterte die Bürger, sich als Kandidaten zur Verfügung zu stellen.

Schwimmbad

«Gemeinderat steht voll hinter dem Projekt»

Vor einigen Wochen hatte der Taferser Gemeinderat selbstbewusst seinen Standort für ein regionales Schwimmbad präsentiert. Am Freitag nun hat der Plaffeier Gemeinderat erstmals offiziell die Argumente dargelegt, warum das Oberland ein guter Standort wäre. Ein externes Planungsbüro arbeitet für beide Orte ein Projekt aus; sie werden dann einander gegenübergestellt werden (die FN berichteten). «Der Gemeinderat steht voll hinter dieser Idee, denn ein Regionalbad würde die Attraktivität von Plaffeien steigern und die Entwicklung fördern», sagte Gemeinderat Daniel Bürdel. Von einem Bad würden Schulen, die Bevölkerung und der Tourismus profitieren. Er bekam Unterstützung von Gemeinderat Bruno Zbinden, Präsident von Schwarzsee Tourismus. «Ein Bad ist eine grosse Chance für den Tourismus», sagte er und verwies auf die rund 120 000 Übernachtungen im Jahr in der Region. «Für das Sport- und Freizeitzentrum auf dem Campus wäre es eine gute Schlechtwetteralternative.» Kosten, Finanzierung und Trägerschaft seien noch nicht bestimmt, sagte Bürdel. Klar ist der Standort: Die Gemeinde hat neben der Reitsportanlage in der oberen Matte eine geeignete Landreserve.

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