Heitenried 30.11.2019

Heitenrieder Budget unter Dach und Fach

Die Gemeinde Heitenried legt für 2020 ein Budget mit einem Verlust von 45 000 Franken vor. Die Gemeindeversammlung hat es am Donnerstagabend diskussionslos abgesegnet.

«Das Hauptthema der heutigen Gemeindeversammlung ist das Budget für das kommende Jahr», sagte Ammann Bruno Werthmüller (CSP) und eröffnete die Gemeindeversammlung am Donnerstagabend in Heitenried. Die 37 anwesenden Bürgerinnen und Bürger stimmten dem Budget einstimmig zu und zeigten sich an diesem Abend auch in weiteren Punkten einig.

Das Budget 2020 der Laufenden Rechnung der Gemeinde Heitenried sieht Einnahmen von rund 4,76 Millionen Franken und Ausgaben von gut 4,8  Millionen Franken und somit einen Aufwandüberschuss von 45 000 Franken vor. Gemeinderätin Beatrice Schmid stellte den Stimmberechtigten die Details des Voranschlags vor. Die Gemeinde rechnet damit, dass sie durch die Unternehmenssteuerreform 62 600  Franken weniger Steuereinnahmen bei den Gewinn- und Kapitalsteuern der juristischen Personen verbuchen wird. Die Kompensation des Staats beläuft sich auf rund 14 000 Franken. Die Gemeinde Heitenried erhält 372 000 Franken aus dem Ressourcenausgleich und 59 000 Franken aus dem Bedarfsausgleich.

Die Gemeinderätin zeigte auch auf, dass 32 beziehungsweise 20  Prozent des Gesamtaufwands an den Kanton beziehungsweise an Gemeindeverbände geht. «Wir können nicht so viel selbst beeinflussen. Aber dort, wo es möglich ist, sind wir sparsam», sagte dazu Gemeindepräsident Bruno Werthmüller.

Verkehrsberuhigung

In der Investitionsrechnung stehen für 2020 Investitionen von netto 399 000 Franken an. Mit den geplanten Investitionen soll unter anderem der Verkehr beruhigt werden. Ein konkretes Projekt wird an der Gemeindeversammlung im Mai 2020 vorgestellt, zudem findet am 5.  Februar ein Informationsanlass zu den Tempo-30-Zonen statt.

Ziel sei es, für die kommenden vier Jahre die Ausgaben gut zu planen, sagte Beatrice Schmid bei der Präsentation des Finanzplans 2020 bis 2024. «Wir wollen den Steuerhaushalt nicht belasten, damit keine Steuererhöhungen geplant werden müssen», so die Finanzchefin. Der Finanzplan sieht Investitionen von insgesamt rund 3,2 Millionen Franken vor. Die Verschuldung nimmt ab 2023 zu, erreicht 2024 mit 4,1 Millionen Franken den Höchststand und sinkt dann wieder.  

Notfallplan beim Trinkwasser

Die Bürgerinnen und Bürger waren diskussionslos damit einverstanden, eine neue Quartierstrasse im Wolfacher sowie in der Nähe liegende Zufahrtsstrassen und eine Stichstrasse in das Netz der Gemeindestrassen aufzunehmen. Die Versammlung hat auch dem neuen Schulzahnpflegereglement einstimmig zugestimmt. 

Vizeammann Walter Maurer beantwortete gegen Ende der Versammlung die Frage eines Bürgers zum Trinkwassernetz und zu einem allfälligen Notfallplan, sollte es zu Wasserverschmutzungen – wie aktuell in Ueberstorf – kommen. Maurer versicherte, dass ein Notfallplan bestehe und konkrete Massnahmen für den Fall einer Verschmutzung formuliert worden seien. «Die Quellen sind unter guter Kontrolle», sagte der Vizeammann. Es würden regelmässig Proben entnommen.

Die Versammlung endete mit einer weiteren Bürgerfrage zur Zukunft des Gasthofs St.  Michael. «Wir wissen, das er sicher bis Ende nächsten Jahres offen bleibt», so Syndic Bruno Werthmüller. Der Gemeinderat wisse nicht mehr, als dass die Herbstversammlung 2020 auch wieder im St. Michael stattfinden werde.