Am Montag hätte der Freiburger Justizrat über das weitere Vorgehen im Disziplinarverfahren gegen den Friedensrichter des Sensebezirks, Francis Schwartz, entscheiden wollen. Es ging dabei um die Frage, ob dieser sein Amt als Friedensrichter wieder aufnehmen kann, nachdem er im April 2012 suspendiert worden war (die FN berichteten).
Wie Josef Hayoz, Präsident des Justizrates, auf Anfrage erklärte, musste der Justizrat diese Entscheidung aber gar nicht erst fällen, da Francis Schwartz seinen Rücktritt bekannt gegeben hatte. Dies per 31. Mai 2013. Der Rücktritt erfolge aus persönlichen Gründen, wie der Justizrat gestern Mittwoch in einer Medienmitteilung bekannt gab.
Damit ist die Dienstaufsicht Francis Schwartz gegenüber erloschen. Der Justizrat stellt deshalb das im Frühling 2012 gegen ihn eröffnete Disziplinarverfahren ein.
Schwartz will sich neu orientieren
Die «persönlichen Gründe», sagt Anwalt Daniel Zbinden, wollten er und sein Mandant Francis Schwartz nicht näher kommentieren. «Er wollte einfach einen Schlussstrich ziehen und will sich jetzt neu orientieren», sagt Zbinden gegenüber den FN. Sein Mandant mache niemandem einen Vorwurf und stelle auch keine Forderungen, sondern wolle einfach abschliessen. «Ich glaube, er ist erleichtert, dass er diesen Schlussstrich ziehen konnte», so der Rechtsanwalt. Schwartz wolle nicht mehr weiter warten und habe deshalb den Rücktritt bekannt gegeben, bevor der Justizrat das Disziplinarverfahren überhaupt wieder habe aufnehmen können, erklärt Zbinden.
Das Disziplinarverfahren war während des Strafverfahrens gegen Schwartz suspendiert gewesen. Letzteres war eingeleitet worden, weil eine Frau den Sensler Friedensrichter des Diebstahls und des versuchten Diebstahls von einigen hundert Franken bezichtigt hatte. Schwartz wurde in der Folge freigesprochen: Der Polizeirichter des Saanebezirks, Alain Gautschi, erteilte ihm einen Freispruch erster Klasse. Staatsanwaltschaft und Privatklägerschaft verzichteten darauf, gegen dieses Urteil Berufung einzulegen.
Wohl kein neuer Richter vor September
Die Stelle des Friedensrichters des Sensebezirks wird gemäss Mitteilung des Justizrates demnächst zur Bewerbung ausgeschrieben. Momentan hat Theodora Tsavdaridis das Amt als provisorische Friedensrichterin des Sensebezirks inne. Die deutschsprachige Stadtfreiburgerin ist im November 2012 vom Grossen Rat in dieses Amt gewählt worden–für mindestens sechs Monate.
Josef Hayoz geht davon aus, dass der neue Friedensrichter oder die neue Friedensrichterin frühestens im September 2013 bekannt sein wird. Wahlbehörde ist nach wie vor das Freiburger Kantonsparlament. Bis ein Nachfolger bestimmt ist, bleibt Theodora Tsavdaridis im Amt.
«Ich glaube, er ist erleichtert darüber, dass er diesen Schlussstrich ziehen konnte.»
Daniel Zbinden
Rechtsanwalt
