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Sensler SVP-Zank lodert wieder auf

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Die SVP Oberland hat, wie alle Ortsparteien, am Montag ihre Liste publiziert, mit der sie an den Gemeinderatswahlen von Plaffeien antritt. Darauf figuriert der Name des bisherigen Gemeinderats Alfons Piller. Das gefällt nicht allen SVP-Mitgliedern. Denn vor rund vier Jahren hat die SVP Alfons Piller aus ihren Reihen ausgeschlossen (siehe Kasten). Und nun kandidiert er als parteiloser Politiker zusammen mit drei weiteren Personen auf der Liste 4 «SVP und Parteilose Plaffeien». Die SVP teilt mit dem ausgeschlossenen Ex-Mitglied und anderen also eine Liste.

Doch Kritik an der Kandidatur wird nicht gern gesehen. So zog ein SVP-Mitglied, das zuvor mit den FN gesprochen hatte, gestern Abend seine Aussagen zurück: Die Person wird wegen ihrer Kritik parteiintern so stark unter Druck gesetzt, dass sie sich derzeit nicht öffentlich dazu äussern will. «Solche Anfeindungen habe ich noch nie erlebt.»

Reine SVP-Liste ginge nicht

Darf jemand, der ausgeschlossen wurde, überhaupt auf einer SVP-Liste kandidieren? Dies widerspreche den Statuten des Bezirksverbands nicht, sagt Frédéric Neuhaus, Präsident der SVP Sense. «Zwar darf jemand, der aus der Partei ausgeschlossen wird, nicht mehr auf einer reinen SVP-Liste antreten.» Auf einer gemeinsamen Liste und als Parteiloser dürfe Alfons Piller aber kandidieren. Für die SVP Sense sei seine Kandidatur kein Problem, sagt Frédéric Neuhaus. Ausnahmsweise habe die Partei die Zusammenarbeit gutgeheissen. Für die Kritiker ist das ein Hintertürchen, das offen steht. Ist dem so? «Nein, das ist es nicht. In den Statuten wurde damals abgemacht, was nicht erlaubt ist», so Neuhaus.

Alfons Piller bekräftigt seine Kandidatur: «Ich wusste, dass ich mich weiterhin für die Bürger des Oberlands einsetzen möchte.» Er sehe keinen Grund, weshalb er sich für seine Kandidatur rechtfertigen müsste. «Ich habe mich mit den Verantwortlichen der SVP geeinigt.»

Die SVP Sense habe die Zusammenarbeit mit Piller mit der Ortssektion SVP Oberland abgesprochen, sagt Neuhaus. So ist denn auch für deren Präsidenten der SVP Oberland, Achim Schneuwly, die Kandidatur des ehemaligen SVP-Mitglieds auf einer gemeinsamen Liste vertretbar. Er wählt den versöhnlichen Weg: «Mein grosser Wunsch ist, dass man sich nicht mehr bekämpft. Gerade wenn man gleich gesinnt ist, muss man zusammenarbeiten.» Alfons Piller sieht sich als Mitte-rechts-Politiker. «Das Politleben bringt manchmal Querelen, aber mit der SVP habe ich keine Probleme», sagt er.

Aussprache mit Piller nötig

Sind die Unstimmigkeiten also beigelegt? «Beigelegt ist das falsche Wort», sagt Neuhaus. «Damals wurde klar ein Vertrauensbruch begangen. Aber wir müssen regional denken. Ein fader Beigeschmack bleibt aber bestehen.» Auch für Achim Schneuwly braucht es noch eine Aussprache mit Alfons Piller. Gerade auf Gemeindeebene soll man ihm zufolge sachpolitisch zusammenarbeiten können.

Für andere SVP-Mitglieder sind die Wunden nicht verheilt. Und sie monieren, dass der Entscheid, ob Alfons Piller auf die gemischte SVP-Liste dürfe, an einer Ausschusssitzung hätte diskutiert werden müssen. Auch die Grossratsmitglieder seien nicht angefragt worden.

Übergangen fühlt sich auch der Vizepräsident der SVP Oberland, Joe Thalmann. Er plante schon länger, nach den Wahlen die Ortssektion zu wechseln und sich der SVP Alterswil anzuschliessen. Nach der Publikation der Liste am Montag reichte er aber seinen sofortigen Rücktritt aus der SVP Oberland ein. «Es geht mir dabei nicht um die Kandidierenden auf der Liste», sagt er. Grund für seinen vorzeitigen Rücktritt sei, dass die Liste im Vorfeld dem Vorstand nicht kommuniziert worden sei. Den Rücktritt seines Vizepräsidenten möchte Achim Schneuwly nicht kommentieren.

Chronologie

Unmut basiert auf der Vergangenheit

Um die Hintergründe des jetzigen Streits der SVP zu verstehen, braucht es einen Blick zurück. 2016 hatte die SVP Sense ihren damaligen Grossrat Alfons Piller nicht für die kantonalen Grossratswahlen nominiert. Piller stellte im Anschluss eine eigene, unabhängige Liste auf. Dies habe «dem Ansehen sowie den gesteckten Zielen der Partei geschadet», und die Interessen der SVP seien «aufs Gröbste verletzt» worden, stand damals in einem Brief der Bezirksleitung. Somit wurde das Ausschlussverfahren eingeleitet, und im September 2017 wurden Alfons Piller sowie zwei weitere SVP-Mitglieder aus der Partei ausgeschlossen. Gegenüber den FN sagte Piller damals, dass er deshalb seine politische Ideologie nicht ändern werde.

sf

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