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SP segnet den Alleingang ab

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Ganz Corona-konform haben sich am Donnerstagabend die Mitglieder der SP Stadt Freiburg online zu ihrer ausserordentlichen Generalversammlung getroffen. Nach einigen Anlaufschwierigkeiten klappten sogar die Abstimmungen via die Internetseite der Sektion.

Präsident Matthieu Loup stellte die Strategie für die Gemeindewahlen am 7. März vor: Die SP habe seit Frühling mit den Grünen und der CSP über eine gemeinsame Liste diskutiert, wie dies bei den letzten drei Wahlen üblich gewesen sei. «Wir wollten eine gemeinsame Liste – aber auch mindestens drei Plätze, um eine neue Person aufzubauen», so Loup. Die Grünen ihrerseits hätten auf zwei Listenplätzen beharrt. «Wir hatten daher auf der Fünferliste nicht genügend Plätze für alle drei Parteien.»

Die Grünen hätten sich deshalb für eine eigene Liste entschieden, und da sei es für den SP-Vorstand klar gewesen, dass er nicht zusammen mit einem Allianzpartner gegen einen anderen früheren Allianzpartner antreten wolle. «Diese Situation mit drei einzelnen Listen stellt unsere Zusammenarbeit mit den Grünen und der CSP für eine gemeinsame linke Politik in der Stadt Freiburg nicht infrage», sagte Matthieu Loup.

Nobs fallen gelassen

«Mich stört dieses Vorgehen zutiefst», sagte Pius Odermatt. Die SP habe bei den letzten nationalen Wahlen klar an Stimmenanteil verloren, während die Grünen zugelegt hätten. «Wir sind in Konkurrenz, und es gibt keinen Grund, die Grünen zu schonen – sie haben den Bruch in die Allianz gebracht.»

Ihn störte die Idee, nun CSP-Gemeinderat Pierre-Olivier Nobs fallen zu lassen; ohne gemeinsame Liste ist dessen Wiederwahl gefährdet. Mit den drei Bisherigen Thierry Steiert, Andrea Burgener (beide SP) und Nobs könnten SP und CSP diese drei Sitze wohl halten, so Odermatt, «und es hätte immer noch Platz für zwei Ersatzkandidierende der SP auf der Liste». Nobs habe einiges zum Gelingen der linken Politik in der Stadt beigetragen, «nun lassen wir ihn einfach so fallen, aus rein politischem Kalkül».

Angst vor Sitzverlust

Lionel Walter entgegnete, eine gemeinsame Liste mit der CSP bedeute, dass die SP einen Sitz verlieren könnte, «wenn die Grünen einen Sitz holen und es insgesamt wie heute drei Sitze für die Linke gibt».

Auch Christoph Allenspach sprach sich für eine eigene Liste aus. «Ich war 2006 einer der Erbauer der linken Allianz, doch seither haben sich die Zeiten verändert.» Er bedaure es, dass die Partei von Nobs nur einen kleinen Stimmenanteil hole. «Aber es ist nicht an uns, die Fehler der CSP auszubügeln.» Die Partei hätte sich aus seiner Sicht bereits über die ganze Legislatur hinweg den Grünen annähern sollen, «vielleicht sogar mit einer gemeinsamen Fraktion». Es könne sein, dass die Linke in fünf Jahren auf die gemeinsame Liste zurückkomme, «aber derzeit ist das kein guter Plan».

Die Mitglieder lehnten den Antrag von Pius Odermatt auf eine geheime Abstimmung ab. Und sie stimmten dem Antrag des Vorstands auf eine eigene Liste mit 33 gegen 5 Stimmen zu, dies bei 4 Enthaltungen. Die Versammlung nominierte mit 34 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen, aber ohne Gegenstimmen, die beiden bisherigen Gemeinderatsmitglieder Thierry Steiert und Andrea Burgener sowie Lise-Marie Graden, Elias Moussa und Marc Vonlanthen. Alle drei sind Generalratsmitglieder, Moussa ist auch Grossrat. Vonlanthen ist Präsident der Generalratsfraktion, Graden präsidiert die Finanzkommission.

Das Stadtparlament

Im Generalrat hat die SP derzeit 30 der 80 Sitze inne. Die Versammlung nominierte am Donnerstagabend 38 Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamentswahl – darunter, wie in Freiburg üblich, auch die amtierenden Gemeinderatsmitglieder. Die Versammlung gewährte dem Vorstand zudem die Kompetenz, im Verlauf der kommenden Wochen weitere Kandidaten zu nominieren.

Die Kandidatinnen und Kandidaten der SP für den Generalrat: Allenspach Christoph; Barrière Alexis; Bassil Rana; Berisha Ibrahim; Bourrier Hervé; Miche François; Burgener Woeffray Andrea; Capartas Selahattin; Carnevale Vito; de Matos Denise; Delaloye Sophie; Delarze Fanny; Fonjallaz Jérémie; Fryk Véronica; Gerber Sonja; Gestach Nina Rahel; Graden Lise-Marie; Grave Antonio Manuel; Jaquier Nicolas; Jelk Guy Noel; Jenny Thomas; Jenny Tim; Jolissaint Robin; Jordan Marine; Khamel Naïma; Mauron Florian; Mosoba Immaculée; Moussa Elias; Müller Florian; Niederhäuser Elena-Lavinia; Nusbaumer Catherine; Perritaz Pierre-Alain; Piller Nadège; Piller Elsa; Pochon Cindy; Rappo Etienne; Roelli Claire; Seewer Leyla; Steiert Thierry; Temel Mizam; Tinguely Léo; Tor Firat; Van Linh Trinh; Violi Nicolas; Vonlanthen Marc; Woeffray Laurent; Wyss Julian Gian-Lucca; Zurich Simon.

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