Spitäler mit grösseren Defiziten
Unterschiedliche Gründe für die Budgetüberschreitungen
Die Spitäler von Tafers, Merlach, des Südens und der Broye haben im Jahre 2003 Defizite von 59 Millionen Franken eingefahren. Das sind 3,85 Millionen mehr, als der Staatsrat Ende 2002 bewilligt hatte.
Von ARTHUR ZURKINDEN
Der Staatsrat anerkennt aber nur 2,25 Millionen Franken Budgetüberschreitungen. Und weil der Staat laut Gesetz 40 Prozent der Betriebsdefizite der Bezirks- und Regionalspitäler übernimmt, gehen nur 890 000 Franken zusätzlich zu seinen Lasten.
Tafers mit höchster Überschreitung
Der Staatsrat hatte Ende 2002 für das Spital Tafers einen Budgetrahmen von 9,677 Mio. Franken festgesetzt. Die ihm unterbreitete Betriebsrechnung 2003 schliesst nun aber mit einem Defizit von 10,83 Mio. Franken. Der erteilte Budgetrahmen wird somit um 1,157 Mio. Franken überschritten.
Das grössere Defizit ist in erster Linie auf die Mindereinnahmen zurückzuführen, verursacht durch den Weggang des Orthopäden, wie der Staatsrat in seinem Beschluss festhält. Auf Vorschlag der beratenden kantonalen Kommission für Verwaltungsangelegenheiten ist er bereit, den Budgetrahmen nach oben zu korrigieren, um diesem Umstand Rechnung zu tragen. Allerdings passt er diesen nur um rund 625 000 Franken an. Er ist der Ansicht, dass das Spital Tafers die Fixkosten dem Tätigkeitsrückgang hätte anpassen müssen.
Im Fall des Spitals Tafers beteiligt sich der Staat nun zu 40 Prozent des Budgetrahmens von 10,3 Mio. Franken und anerkennt somit eine Budgetüberschreitung von 11,4 Prozent.
Weggang eines Orthopäden
auch beim Spital Merlach
Für das Spital Merlach hatte der Staatsrat einen Budgetrahmen 2003 von 6,68 Mio. Franken festgesetzt. Die Betriebsrechnung schliesst nun mit einem Ausgabenüberschuss von 7,447 Mio., womit das Budget um 765 657 Franken überschritten wird.
Die Ertragsabnahme in Merlach ist ebenfalls auf den Rückgang der Tätigkeit infolge Weggangs des Orthopäden zurückzuführen. Der Staatsrat stellt auch hier fest, dass die Fixkosten dem Rückgang hätten angepasst werden müssen. Er anerkennt eine Anpassung nach oben von 420 742 Franken. Der Staat übernimmt 7,1 Mio. Franken und anerkennt demnach eine Überschreitung von 5,1 Prozent.
Fast 7-prozentige Überschreitung
im Süden
Ende 2002 hatte der Staatsrat für das Spital des Südens mit Standorten in Riaz, Billens und Châtel-St-Denis einen Budgetrahmen von 31,4 Mio. Franken genehmigt, erklärte sich aber bereit, diesen aufgrund der schwer abschätzbaren Einnahmen um maximal eine Million zu erhöhen. Die Betriebsrechnung 2003 schliesst nun mit einem Defizit von 32,396 Mio. Franken, was einer Überschreitung von fast einer Million Franken entspricht.
Weil das Spital über 2,5 Mio. Franken mehr eingenommen hat als budgetiert, kommt für den Staatsrat die in Aussicht gestellte Korrektur von einer Million Franken nicht in Frage. Die Überschreitungen sind auf medizinische Tätigkeiten (Medikamente, Labor, Material usw.) zurückzuführen. Weil aber ein Teil davon über die Mehreinnahmen gedeckt werden konnte, anerkennt der Staatsrat eine Überschreitung von 655 000 Franken. Der Staat übernimmt somit 40 Prozent von 32 Mio. Franken und anerkennt eine Überschreitung des Defizites von 6,9 Prozent.
Acht Prozent im Broyebezirk
Für das interkantonale Spital der Broye in Payerne und Estavayer hatte der Staatsrat Ende 2002 einen Budgetrahmen von 7,4 Mio. festgesetzt. Die Betriebsrechnung 2003 schliesst mit einem Defizit von 8,367 Mio., was einer Überschreitung von 930 000 Franken entspricht, dies mit einer ähnlichen Begründung wie für das Spital des Südens. Der Staatsrat anerkennt schliesslich einen Budgetrahmen von 7,98 Mio. Franken oder eine Überschreitung von 8 Prozent.
Kleinstes Pro-Kopf-Defizit
im Seebezirk
Angesichts der veröffentlichten Zahlen kann festgestellt werden, dass das Defizit pro Einwohner im Sensebezirk rund 275 Franken, im Süden (Glane-, Greyerz- und Vivisbachbezirk) rund 452, im Seebezirk rund 252 und im Broyebezirk rund 373 Franken. Um diese Zahlen vergleichen zu können, müsste auch der Abdeckungsgrad berücksichtigt werden. Zudem erfüllen Spitäler des Südens auch kantonale Aufgaben.
Der Staat übernimmt 40 Prozent, alle Gemeinden des Kantons 30 Prozent des anerkannten Betriebsdefizits. Die restlichen Kosten werden von den Gemeindeverbänden der betreffenden Spitäler getragen.
