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St. Ursen plant eine Steuersenkung

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Und plötzlich sprach Gemeindepräsident Albert Studer von einem Überschuss von fünf Millionen. Kurz herrschte Ruhe im Saal, dann schmunzelten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Gemeindeversammlung vom Dienstagabend. Die Gemeinde St. Ursen hat zwar im vergangenen Jahr tatsächlich einen Überschuss erwirtschaftet, aber fünf Millionen wären gar viel gewesen, denn so hoch war der Ertrag der Gemeinde im vergangenen Jahr. Der Überschuss betrug 537 615 Franken – Studer hatte sich versprochen. «Eigentlich wären es noch 200 000 Franken mehr gewesen», sagte der Syndic. «Wir haben mit diesem Betrag aber auf Aufforderung des Kantons eine vorsorgliche Rückstellung für die Pensionskasse des Lehrpersonals ge­tätigt.»

Der Ertrag der Gemeinde belief sich auf 5,3 Millionen Franken, dem standen Ausgaben von rund 4,8 Millionen Franken inklusive Abschreibungen gegenüber. Der Überschuss sei vor allem auf die Steuereinnahmen zurückzuführen, erklärte Syndic Studer. Diese seien um 650 000 Franken höher ausgefallen als budgetiert. Sowohl bei der Einkommens- und Vermögenssteuer für natürliche Personen als auch bei den Gewinn- und Kapitalsteuern für juristische Personen kam mehr Geld herein als geplant.

«Wir haben in den letzten elf Jahren gut gewirtschaftet», fasste der Syndic zusammen. «Beim nächsten Budget ist deshalb eine Steuersenkung möglich.» Diese wolle der Gemeinderat der Gemeindeversammlung im Dezember vorschlagen. Um wie viel die Gemeinde die Steuern senken will, gab Studer nicht bekannt. Momentan liegt der Steuerfuss von St. Ursen bei 80,6 Rappen pro Franken Kantonssteuer und damit im Mittelfeld der Sensler Gemeinden.

Die Gemeindeversammlung nahm die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung und die Bilanz jeweils ohne Gegenstimme an. Vor der Abstimmung kritisierte ein Bürger, dass die Gemeinde für die Stras­sen und Wege 2018 fast nichts ausgegeben habe, und dies, obwohl es grösseren Unterhaltsbedarf gebe. Die zuständige Gemeinderätin Nicole Kölbener erklärte, dass durch den unfallbedingten Ausfall eines Gemeindearbeiters weniger Arbeiten als geplant ausgeführt werden konnten. Man bleibe jedoch dran.

Ein Bürger sorgte mit einem Antrag am Schluss der Gemeindeversammlung dafür, dass die Gemeinde gleich damit loslegt. Er forderte, dass die Gemeinde an der Gemeindeversammlung im Dezember ein Projekt vorlegt zum Wanderweg bei der Hayozmüli am Galterenbach. Dort müsse man derzeit wegen eines Landbesitzers einen Umweg machen, der «unzumutbar» sei, es brauche eine neue Streckenführung. Die 67 Anwesenden nahmen den Antrag mit 56 Ja-Stimmen ohne Gegenstimme an.

Übrige Geschäfte

Neues Fahrzeug, Feuerwehr und mehr Ferien

Mit 53 Ja- zu drei Nein-Stimmen sagte die Gemeindeversammlung von St. Ursen am Dienstagabend Ja zum Nachtragskredit in der Höhe von 32 800 Franken für ein neues Gemeindefahrzeug. «Das 18-jährige Unimog-Fahrzeug, das bisher im Einsatz war, hätte Reparaturen für die Fahrzeugkontrolle benötigt, die mehr als 19 000 Franken gekostet hätten», sagte die zuständige Gemeinderätin Nicole Kölbener. Deshalb habe die Gemeinde ein neues Fahrzeug angeschafft. Die Gemeindeversammlung nahm dazu den Antrag eines Bürgers an, der forderte, den alten Unimog zu behalten und zu reparieren.

Ohne Diskussion genehmigte die Gemeindeversammlung das neue Reglement der Feuerwehr, die im Zuge des Zusammenschlusses von acht Gemeindefeuerwehren zur Feuerwehr Sense Nord nötig geworden ist. Ebenfalls Ja sagten die Anwesenden zum neuen Personalreglement der Gemeinde, das neu fünf statt noch vier Wochen Ferien für die Gemeindeangestellten vorsieht.

Syndic Albert Studer informierte an der Gemeindeversammlung auch über die Umfrage zur Abfallentsorgung. Das Resultat: Vorerst bleibe alles beim Alten, denn die Leute seien zufrieden mit den dezentralen Abfallsammelstellen.

Zum Schluss verabschiedete Studer den Gemeindeschreiber Jérôme Clerc, der nach Wünnewil-Flamatt wechselt, und begrüsste dessen Nachfolgerin Doris Holzer.

nas

 

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