Staatsrechnung
Gesetzliche Basis für Konjunkturfonds
Um einen Kulturfonds zu bilden, wird eine gesetzliche Basis benötigt. Laut Finanzdirektor Claude Lässer wird der Staatsrat dem Grossen Rat die Staatsrechnung 2008 mit einem Dekret unterbreiten, mit dem diese gesetzliche Grundlage geschaffen werden kann. «Wir werden dann sehen, ob es auch für einzelne Massnahmen eine gesetzliche Grundlage braucht», fuhr er fort. Im Verlaufe der Februar-Session wurden von Seiten des Grossen Rates verschiedene Vorschläge in die Runde geworfen. Der Staatsrat begnügte sich vorläufig mit Grundsätzen. az
