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Strahm ist keine «Interimslösung»

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Untertitel: Rücktritt als Nationalrat und Mieter-Präsident

Die vor einer Woche aufs Tapet gebrachte Integration des Preisüberwachers in die Wettbewerbskommission (Weko) ist nach Strahms Wahl noch nicht vom Tisch. Der Bundesrat beauftragte das Volkswirtschaftsdepartement (EVD), bis Ende 2004 einen Antrag über eine allfällige Eingliederung in die Weko vorzulegen.

Wegen Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Landesregierung zur Weiterführung der Preisüberwachung war die Wahl vor einer Woche vertagt worden. Volkswirtschaftsminister Joseph Deiss, vor Werner Marti selbst Preisüberwacher, wollte an dem Amt festhalten. Eine Abschaffung müsste auf dem Gesetzesweg in die Wege geleitet werden.
Der Preisüberwacher habe eine spezielle Aufgabe, sagte Deiss vor den Medien. Die Weko habe keine Kompetenzen bei Monopolen und behördlich festgelegten Preisen.

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