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SVP Freiburg holt wieder Anlauf

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Die SVP des Kantons Freiburg holte nach dem erfolgreichen, aber ermüdenden Super-Wahljahr 2011 letztes Jahr tief Luft. 2012 war nur von wenigen Höhepunkten geprägt, bekamen die Mitglieder an der Generalversammlung am Mittwochabend in Echarlens zu hören.

Der Routinecharakter des Jahres zeigte sich auch an denFinanzen. Kassier Pascal Wichtkonnte ein deutliches Plus von rund 13 000 Franken bei einemAufwand von rund 38 500 Franken bekannt geben. Auch das Budget 2013 ist etwa im gleichen Rahmen; die Ausnahme sind die im Budget zusätzlich eingestellten Kosten für die Kampagne für die Spitalinitiative der Partei.

Spitalinitiative als Motor

Diese war es auch, die im Politjahr 2012 etwas hervorstach. Sie wurde mit gegen 14 000 Unterschriften eingereicht und fordert, dass die Politik und das Volk über das Schicksal des Spitals entscheiden und nicht der Verwaltungsrat. Rekordverdächtig sei dieses Ergebnis, freute sich Präsident Roland Mesot, und: «Das ist ein klares Zeichen.» Die Bevölkerung habe genug von der Misswirtschaft im Zusammenhang mit dem Freiburger Spital.

Der SVP-Fraktionschef im Grossen Rat, Emanuel Waeber (St. Antoni), zeigte sich kämpferisch und warf den Verantwortlichen des Spitals Inkompetenz vor.

Ansonsten zeichnete sich die Grossratsvertretung der Partei durch einen regen Gebrauch der parlamentarischen Instrumente aus, die Währung, in welcher ein Politiker seine Verdienste nachweisen kann. So habe die SVP-Fraktion letztes Jahr genau 50 Vorstösse verschiedener Kategorien eingereicht, rechnete Waeber vor. Davon waren 34 reine Anfragen. Von den restlichen 16 lancierten Motionen, Postulaten und Mandaten habe der Grosse Rat zehn angenommen und nichts abgelehnt. Fünf Vorstösse seien zurückgezogen worden.

Bereit für die Wahlen 2015

Der deutschsprachige Vizepräsident Markus Zosso(Schmitten) zeigte sich erfreut über die im Verlauf der letzten zwölf Monate erfolgte Gründung der Parteisektionen Jauntal und Sense-Oberland. Und Präsident Mesot rief die Anwesenden dazu auf, weiterhin für gesunde Finanzen, gegen Auswüchse bei der Migration und den Einfluss aus Brüssel einzustehen.

Und Mesot schloss: «Diesen Herbst werden uns die nächsten Wahlen näher sein als die letzten.» Denn im Oktober 2015 stehen die nächsten nationalen Wahlen an. Die Partei müsse sich für diese schon vorbereiten. Das erklärte Ziel für die 2016 folgenden kantonalen Wahlen sei das gleiche wie schon 2011: Die SVP wolle den lange ersehnten Staatsratssitz holen.

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