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Tentlingen bespricht die Kiesgrube an einer Sonder-Gemeindeversammlung

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Nun wird die Kiesgrube dochzum alleinigen Thema einer Gemeindeversammlung in Tentlingen. Das von der Vigier Beton Romandie AG geplante Projekt sorgt seit einem Jahr für Streit zwischen dem Gemeinderat und einem Teil der Bevölkerung. Neuestes Ereignis: Der Oberamtmann hat die Aufsichtsbeschwerde eines Bürgers gegen den Gemeinderat gutgeheissen (siehe FN von 4. Mai). Grund für die Beschwerde war, dass der Gemeinderat den Antrag für eine ausserordentliche Gemeindeversammlung abgelehnt hatte (siehe Kasten).

«Wir werden den Entscheid des Oberamtmannes nicht anfechten», sagte Gemeindepräsidentin Antje Burri gestern gegenüber den FN nach der Besprechung im Gemeinderat. Will heissen: Die ausserordentliche Gemeindeversammlung wird stattfinden–das hatte der Sensler Oberamtmann Nicolas Bürgisser in seinem Entscheid gefordert. Die Gemeindeversammlung musszwingend vor dem 30. Juni stattfinden, das genaue Datum ist noch nicht bekannt.

Inhalt zusammen festlegen

In der Vergangenheit hatten Diskussionen zwischen Gemeinderat und Gegnern der Kiesgrube zu keiner Einigung geführt. Für die anstehende Gemeindeversammlung will der Gemeinderat die Traktandenliste nun zusammen mit den Kiesgruben-Gegnern–dem Verein Zukunft Tentlingen–und dem Oberamtmann erarbeiten.

Ein Traktandum wird mit grosser Wahrscheinlichkeit eine Abstimmung über eine Abstimmung sein: Die Gemeindeversammlung soll entscheiden können, ob es eineKonsultativabstimmung zurKiesgrube geben soll. Eine solche Abstimmung dient dazu, dass die Bürger ihre Meinung zu einem Thema kundtun können; rechtlich ist das Resultat für den Gemeinderat jedoch nicht bindend.

Dieses Traktandum hat oberste Priorität für den Verein Zukunft Tentlingen. Auch solle generell eine Diskussion zur Zukunft der Gemeinde stattfinden. «Wir wollen wissen, wie die Bevölkerung künftig einbezogen wird, wenn es um Grossprojekte geht», sagte André Schorro, Präsident von Zukunft Tentlingen. Der Verein wirft dem Gemeinderat vor, in Bezug auf die geplante Kiesgrube zu spät und nur ungenügend informiert zu haben. «Diskussionen über das Projekt werden sicherlich Teilder Gemeindeversammlungsein», hielt Antje Burri fest.

Dossier nicht weiter

André Schorro ist zufrieden,dass die ausserordentlicheGemeindeversammlung nun doch stattfinden wird. «Wir haben auch nicht erwartet, dass der Gemeinderat den Entscheid des Oberamtes anfechten wird», sagte er. «Wir hoffen nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit.»

Antje Burri wollte den Entscheid des Oberamtmannes gestern, genauso wie schon bei seiner Bekanntmachung, nichtkommentieren. «Wir habenihn zur Kenntnis genommen.»

Mit dem Dossier Kiesgrube geht es also weiterhin nicht vorwärts: Gegen die dafür notwendige Änderung des Zonennutzungsplans gingen mehrere Einsprachen ein, die Verhandlungen führten in etlichen Fällen zu keiner Einigung. Der Gemeinderat hat das Dossier noch nicht an den Kanton weitergereicht.

Chronologie

Gemeindeversammlung nach erfolglosem Forum

Gestern vor einem Jahr informierte der Tentlinger Gemeinderat die Bevölkerung über die Kiesgrube, die von der Vigier Beton Romandie AG geplant wird. Sofort regte sich Widerstand. Um die Diskussion zu fördern, berief der Gemeinderat im Dezember ein Informationsforum ein. Der Verein Zukunft Tentlingen kündigte nach der ersten Sitzung die Teilnahme. In der Folge beantragte er eine ausserordentliche Gemeindeversammlung; der Gemeinderat lehnte diesen Antrag ab. Darauf reichte der Präsident des Vereins beim Sensler Oberamt eine Aufsichtsbeschwerde gegen den Gemeinderat ein. Der Oberamtmann hiess diese Anfang Mai teilweise gut.mir

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