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Terminplan: Obligatorisches Referendum

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Am 24. September 2009 stimmte der Vorstand der OS Sense dem Baukredit von 28,277 Millionen Franken für den Aus- und Neubau der OS Plaffeien zu. Damit wurde der Weg frei, dass die drei Sitzgemeinden ihren Bürgerinnen und Bürgern das Kreditbegehren ebenfalls unterbreiten können.

Eine Genehmigung durch Plaffeien, Oberschrot und Zumholz ist Bedingung, dass der Kredit auch von der Delegiertenversammlung der OS Sense und anschliessend von den Sensler Gemeinden genehmigt werden kann. «Wir werden nicht über die Köpfe der Sitzgemeinden hinweg entscheiden», meint Walter Fasel, Präsident der OS Sense.

Die Abstimmung durch die Delegiertenversammlung ist auf den 3. Dezember 2009 angesetzt, jene in den Sensler Gemeinden auf den 7. März 2010. Der Sensebezirk wird dabei eine Premiere erleben. Es wird gemäss Walter Fasel das erste Mal sein, dass das Sensler Volk an der Urne über ein Bezirksprojekt abstimmt.

Im Gemeindegesetz vorgesehen

Notwendig wird die Abstimmung, weil das revidierte Gemeindegesetz vorsieht, dass bei Beschlüssen von Delegiertenversammlungen, die Nettoausgaben nach sich ziehen, das obligatorische Referendum gilt, wenn der in den Statuten festgelegte Betrag überschritten wird. Der Gemeindeverband OS Sense hat diesen Betrag auf 15 Millionen Franken festgesetzt. ja

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