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Trotz der Covid-Krise hat am Kantonsgericht letztes Jahr reger Betrieb geherrscht

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Der Innenhof des Kantonsgerichts blieb aufgrund von Homeoffice zuweilen leer.
Aldo Ellena/a

Trotz der Corona-Pandemie und der darauffolgenden Arbeitsumstellungen hat das Kantonsgericht 2020 fast gleich viele Fälle behandelt wie im Jahr zuvor. 

Im letzten Jahr fällte das Kantonsgericht 3124 Urteile, 392 davon auf Deutsch. Insgesamt sind es rund 150 Urteile weniger als im Jahr vor der Corona-Pandemie. Das Kantonsgericht spricht in seiner Jahresbilanz von einem positiven Jahr – auch wenn die Arbeit für das Personal alles andere als wie gewohnt verlief. 

Ein Gericht im Homeoffice

Am 13. März 2020 erstellte das Kantonsgericht einen Pandemieplan. Daraufhin arbeitete ein Grossteil der Richterschaft, Gerichtsschreiber und des Verwaltungspersonals im Homeoffice. Damit der Gerichtsbetrieb dennoch weitergehen konnte, koordinierte eine minimale Anzahl von Mitarbeitenden die Arbeit vor Ort.

Ende April führte das Kantonsgericht einen Turnus des Personals ein, der die Arbeitssituation etwas normalisierte. Erst Mitte August kehrte das Personal zurück ans Kantonsgericht – zumindest teilweise: Da der Homeoffice-Plan gut funktioniert hatte, arbeiteten die Gerichtsschreiber zum Teil weiterhin von zu Hause aus. 

Inspektionen durchgeführt

Die Inspektionen, die der Justizrat dem Kantonsgericht delegiert hatte, sowie die Inspektionen der Betreibungs- und Konkursbehörde fanden statt. Zudem habe das Kantonsgericht in 19 Vernehmlassungsverfahren Stellung bezogen, so der Jahresbericht.

Veranstaltungen hat auch das Kantonsgericht abgesagt. Die Schweizerische Verwaltungsrichtertagung, die letztes Jahr von Freiburg hätte organisiert werden sollen, ist auf 2022 verschoben worden.

Arbeitsvolumen blieb hoch

Zum Ende des Jahres, am 31. Dezember 2020, waren noch 1052 Dossiers pendent. Im Vergleich zu den Vorjahren sind das weniger; 2019 waren es 1275, 2018 waren es 1295 hängige Dossiers. Auch diese Zahl zeigt: Die Arbeit konnte trotz Pandemie erledigt werden. Die Verwaltungskommission beurteile die Arbeitslast regelmässig gestützt auf Statistiken, heisst es im Jahresbericht. Die Auswirkungen der Krise auf das Arbeitsvolumen seien noch nicht vollumfänglich auszumachen, denn die Beschwerdebehörde bekomme diese jeweils mit Verzögerung zu spüren. Es werde deshalb diesbezüglich später nochmals Bilanz gezogen.

Im Jahresbericht von 2019 hob das Kantonsgericht hervor, dass es mehr Personal benötige. So wurde befristet für ein Jahr eine Vollzeit-Gerichtschreiberstelle vergeben. Diese sei in eine unbefristete Stelle umgewandelt worden, da das Kantonsgericht für die Zeit ab 2021 ein zusätzliches Vollzeitäquivalent für eine Gerichtsschreiber-/Berichterstatterstelle erhalten habe.

Weniger Sozalversicherungsfälle

Die Effizienz des Sozialversicherungsgerichtshofs hebt das Kantonsgericht in seinem Jahresbericht besonders hervor. Paradoxerweise habe sich die Covid-Pandemie positiv auf dessen Funktionsweise ausgewirkt: Die Verfahren wurden mehrheitlich schriftlich geführt, und so musste keine Verhandlung verschoben werden.

Jedoch sei fraglich, ob die Pandemie nicht gerade zu einer Abnahme von Beschwerden geführt habe. 2020 kam es zu 496 Neueingängen, wobei es im Vorjahr noch 688 waren. «Alle sozioökonomischen Kennzahlen sind im roten Bereich, und es ist zu befürchten, dass die Sozialversicherungen und namentlich die Arbeitslosenversicherung künftig rasch wieder überlastet sein werden», heisst es im Bericht. Durch die zusätzliche Festanstellung sollte es «möglich sein, den Kurs zu halten». 

Namen

Neue Richter ernannt

Die Richter Pierre Corboz und Georges Chanez haben altershalber ihr Amt abgegeben. Der Grosse Rat wählte Sandrine Schaller Walker und Jean-Marc Sallin als ihre Nachfolger. Sie haben ihr Amt seit dem 1. Januar 2021 inne. Ersatzrichter Bruno Pasquier wurde als Nachfolger der abtretenden Ombline de Poret Bortolaso gewählt.

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