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Trotz Steuersenkungen Verbesserung der Finanzlage der Gemeinden

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Autor: walter buchs

freiburg Seit 2001 hat der Kanton seinen Steuertarif mehrmals gesenkt, was sich direkt auf den Steuerertrag der Gemeinden auswirkt. Darob machten sich die CVP-Grossräte Michel Buchmann, Romont, und Alex Glardon, Cugy, Sorgen um die Entwicklung der Gemeindefinanzen. In einem Postulat verlangten sie vom Staatsrat, dass er die Entwicklung der Verschuldung der Gemeinden, der Steuererträge und der Eigenfinanzierungskraft analysiert.

In seiner Antwort auf das Postulat, das am Freitag zum Sessionsschluss im Grossen Rat zur Sprache kommen wird, kommt der Staatsrat zum Schluss, dass die finanzielle Lage der Gemeinden seit 2000 grundsätzlich als gut bezeichnet werden kann. Dies sei grösstenteils auf die Steuererträge zurückzuführen, die sich trotz Senkung der Steuertarife positiv entwickelten. In der Tat hat der Steuerertrag der Gemeinden von 2033 Franken pro Einwohner im Jahr 2000 kontinuierlich auf 2377 Franken im Jahr 2005 zugenommen. Diese Verbesserung ist umso bemerkenswerter, als gleichzeitig auch die Bevölkerungszahl überdurchschnittlich angestiegen ist. Die von der Steuerverwaltung aufbereiteten Daten spiegeln allerdings nur das Gesamtresultat aller Gemeinden ohne Unterteilung nach Finanzkraft wider.

Schuldenabbau und mehr Investitionen

Die Tatsache, dass der Gemeindesteuerertrag in den Jahren 2001-2005 pro Jahr im Durchschnitt um 2,87 Prozent zugenommen hat, hat zahlreiche Gemeinden veranlasst, ihren Steuerfuss der natürlichen Personen zu senken. Im erwähnten Zeitraum sind 65 Senkungen und 29 Erhöhungen der Steuerfüsse zu verzeichnen. Gleichzeitig können die Gemeinden in ihrer Gesamtheit in den Jahren 2000- 2006 Ertragsüberschüsse ausweisen, und zwar im Durchschnitt insgesamt 45,7 Mio. Fr.

Ebenso erfreulich haben sich die Schulden der Gemeinden entwickelt. Während die Nettoschuld der Gemeinden pro Einwohner (inkl. Verpflichtungen bei den Gemeindeverbänden) von 4006 Fr. im Jahr 1996 auf 5466 Fr. im Jahr 2002 angestiegen ist, hat sie seither kontinuierlich auf 4587 Fr. im Jahr 2005 abgenommen mit einem leichten Anstieg von 4599 Fr. im Jahr 2006.

Die gute Ertragslage hat die Gemeinden veranlasst, wieder mehr zu investieren, wie aus dem Bericht des Staatsrates weiter hervorgeht. Während die Investitionsausgaben zwischen 2000-2002 stark zurückgegangen sind, haben sie bis 2006 wieder um durchschnittlich zehn Prozent zugenommen.

Eine Trendwende gab es schliesslich beim Selbstfinanzierungsgrad, der in den Jahren 2000 und 2001 klar ungenügend war. Dank der spürbar höheren Steuererträge ab 2002 liegt der Selbstfinanzierungsgrad seither wieder bei über 100 Prozent. Dies bedeutet, dass die Neuinvestitionen vollständig durch selbsterwirtschaftete Mittel finanziert, und dass gleichzeitig sogar noch Schulden abgebaut werden können. 2006, dem letzten Jahr, das von der Studie berücksichtigt wurde, lag der Selbstfinanzierungsgrad bei 106,5 Prozent.

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