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Überschuss: «Differenz bei den Zahlen, welche uns der Kanton vorgibt»

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Die Diskussionen rund ums Budget sind in der Stadt in den letzten Jahren angespannt. Die bürgerlichen Parteien kritisieren die budgetierten Defizite. Seit Jahren zeigen dann jedoch die Rechnungen klar bessere Zahlen. Syndic Pierre-Alain Clément (SP) nimmt Stellung.

Warum schneidet die Rechnung jeweils klar besser ab als das Budget? Kann der Gemeinderat nicht rechnen, oder verzichtet er auf Investitionen, um die Rechnung zu beschönigen?

Die Differenz ist nicht auf das Budget zurückzuführen, das die Stadtausgaben betrifft. Vielmehr besteht eine Differenz bei den Zahlen, welche uns der Kanton für die gebundenen Ausgaben vorgibt.

Wieso sind die gebundenen Ausgaben schwierig zu berechnen?

Dafür bin ich die falsche Auskunftsperson. Ich nehme an, dass die kantonalen Stellen die Ausgaben nicht zu tief und die Einnahmen nicht zu hoch ansetzen wollen – dass sie vorsichtig budgetieren.

Der Gemeinderat kritisiert regelmässig den Grossen Rat, wenn dieser Steuern senkt, weil dies auch der Stadt Mindereinnahmen beschert. 2009 kamen aber mehr Steuern rein als budgetiert. Wie erklären Sie dies?

Dass wir 2009 mehr Steuereinnahmen hatten als budgetiert, liegt vor allem an den juristischen Personen. Hier zeigt sich der Effekt von Krisen meist verzerrt und verspätet; Steuereinnahmen sind nicht einfach zu budgetieren. njb

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