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Umstrittene Reformideen für die Armee

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BERN Die Daseinsberechtigung der Armee soll künftig nicht mehr ein möglicher Krieg sein. So steht es in einem Diskussionspapier aus dem Verteidigungsdepartement (VBS), das die «Weltwoche» am Donnerstag im Internet veröffentlicht hat. Das Dokument soll als Diskussionspapier für die Von-Wattenwyl-Gespräche zwischen Bundesrat und Parteispitzen von heute Freitag dienen. Bereits am Vortag hat es für Diskussionen gesorgt. Kritisch äusserte sich etwa Nationalrat Jakob Büchler (CVP/SG), Präsident der Sicherheitspolitischen Kommission: «Ich habe das Papier mit Erstaunen zur Kenntnis genommen», so Büchler. Soldaten würden zu Hilfspolizisten degradiert, und die Verteidigung stehe nicht mehr im Vordergrund. Dies sei verfassungswidrig. sda

Bericht Seite 17

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