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Verein «Fusion 2011»: Fusionsprojekt verletzt vereinbartes Abkommen und Volksinitiative

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Autor: Carolin Foehr

FreiburgNoch steckt das Anfang der Woche vorgestellte Fusionsprojekt zwischen Givisiez, Granges-Paccot, Corminboeuf und Chésopelloz in den Kinderschuhen, doch es wirbelt bereits viel Staub auf. Der Verein «Fusion 2011», der vor drei Jahren mit einer Initiative den Stein ins Rollen gebracht hatte, fühlt sich um sein Anliegen betrogen.

«Ich bin sehr enttäuscht, auch von der Art und Weise, wie wir über das neue Projekt informiert wurden», sagt Vorstandsmitglied Denis Boivin (FDP) auf Anfrage. Der Verein habe erst über die Medien von den Plänen erfahren.

Klarer Vertrauensbruch

Für Denis Boivin ist klar: Das Projekt verletzt die im Mai 2009 unterzeichnete Konvention mit den Gemeinden. Diese sieht vor, bis 2013 dem Stimmvolk einen gemeinsamen Entwurf zur Fusion zu unterbreiten. «Die sechs Gemeinden haben die Konvention unterzeichnet, und unser Verein hat daraufhin seine Initiative und den Rekurs beim Kantonsgericht zurückgezogen», so Boivin. Für ihn bedeutet die kleine Fusion klar einen Bruch mit der Vereinbarung. Und er meint weiter: «Hätte das Abkommen festgelegt, dass eine oder mehrere Gemeinden einfach aus den Verhandlungen aussteigen können, hätten wir es sicher nicht unterschrieben.» Der Verein prüft nun, welche rechtlichen Schritte möglich sind, um das interkommunale Abkommen geltend zu machen. «Eins ist sicher: Wir werden reagieren», kündigt Denis Boivin an.

Als der Verein 2007 in den Gemeinden Freiburg, Villars-sur-Glâne, Givisiez, Granges-Paccot und Corminboeuf auf Stimmenfang ging, habe man von den genannten Ängsten vor einer grossen Gemeinde nichts gespürt. «Es stimmt, in Givisiez war der Gemeinderat skeptisch. Aber in Granges-Paccot zum Beispiel stand die Bevölkerung klar hinter uns», sagt der Initiant. Dass nun ein anderer Weg eingeschlagen werde, hänge vielmehr mit politischer Strategie und dem Erhalt kommunaler Privilegien zusammen.

Weiter für eine Grossfusion

Auch Carl-Alex Ridoré, Oberamtmann des Saanebezirks, hat Bedenken bezüglich des 2009 unterschriebenen Abkommens. «Ich werde die Gemeinden darauf ansprechen», sagt er. Er befürworte nach wie vor die Schaffung einer wahren Hauptstadt, doch müssten die Gespräche über die Fusionspläne pragmatisch sein. Noch sei es zu früh, um sich auf eine Lösung festzulegen.

Die SP der Stadt Freiburg machte sich gestern in einer Mitteilung für eine rasche Fusion zwischen Freiburg, Marly und Villars-sur-Glâne stark. Der Alleingang der anderen Gemeinden sei zwar bedauerlich, doch werde die Agglo gestärkt aus ihr hervorgehen.

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