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Verfahren zur Einbürgerung in Prüfung

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Der Grosse Rat hat gestern 54 Einbürgerungsgesuche gutgeheissen, die 88 Staatsbürgerschaften betrafen. Gemäss Gilles Schorderet (SVP, Zénauva), Präsident der Einbürgerungskommission, habe diese 15 von 69 Dossiers zurückgestellt, weil die Anforderungen an das Bürgerrecht nicht erfüllt waren. «Die Dossiers hätten uns gar nicht erst vorgelegt werden sollen.»

Schorderet ging auch auf die Dossiers zweier Frauen ein, deren Gesuche der Grosse Rat zwei Mal abgewiesen hatte, zwei Mal aber Gerichte die Entscheide des Grossen Rates rückgängig machten (die FN berichteten). Diese Fälle würden dem Grossen Rat im Mai erneut vorgelegt, so Schorderet. Wie er sagte, verlangt nun die Kommission nicht mehr, dass das kantonale Gesetz angepasst wird, sondern die Verfahrenswege. Diesbezüglich laufen Gespräche mit dem juristischen Dienst der Direktion der Institutionen. Auch Staatsrätin Marie Garnier (Grüne) bestätigte: «Wir arbeiten derzeit an der Optimierung der Prozesse.» uh

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