Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Viele Anträge, am Ende kein Entscheid

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Zahlreich waren die Anträge, die am Freitagabend im Vereinslokal von Plasselb gestellt wurden – seitens des Gemeinderats, der Finanzkommission und der Bürger. Fast drei Stunden diskutierte die Gemeindeversammlung über die Zukunft des Gemeindebüros und des Restaurants Jäger.

Die Ausgangssituation ist denkbar komplex: Die Gemeindeverwaltung braucht mehr Platz. Sie befindet sich zur Miete in einem Stockwerkeigentum, in dem zur Zeit auch die Raiffeisenbank Sense-Oberland untergebracht ist. Die Bank hat nun der Gemeinde das rund 242 Quadratmeter grosse Stockwerkeigentum für 790 000 Franken zum Verkauf angeboten, würde ihre eigenen Räume zugunsten der Verwaltung verkleinern und sich für 700 Franken im Monat einmieten. Parallel zu den Gesprächen mit der Bank ergaben Abklärungen, dass die Umnutzung des gemeindeeigenen Restaurants Jäger für 2,6 Millionen Franken zu teuer ist, um dort die Gemeindebüros einzuquartieren (FN vom 24. April).

Traktandenwechsel verwirrte

Der Gemeinderat hatte die Pinselsanierung des Restaurants Jäger vor dem Kaufgeschäft des Stockwerkeigentums traktandiert. Die Finanzkommission schlug an der Versammlung allerdings vor, die Reihenfolge der Traktanden umzukehren, um nach dem Kaufgeschäft «entspannter über das Restaurant» diskutieren zu können. Die Versammlung stimmte dem zu. Doch dieser Wechsel erwies sich als Sackgasse: Die 78 Anwesenden wiesen das Geschäft des Stockwerkeigentums mit 29 Nein- zu 28 Ja-Stimmen zurück und folgten dabei der Empfehlung der Finanzkommission nicht. Die Bürger empfanden das Angebot als zu teuer. Nach der Abstimmung fragten verschiedene Bürger, weshalb der Gemeinderat in neue Immobilien investieren wolle, wenn die Gemeinde bereits Eigentümerin mehrerer Gebäude sei. Gemeinderat Bojan Seewer intervenierte: «Deshalb wollten wir zuerst das Jäger diskutieren, um eine Alternative zu beerdigen. Nun sind wir in einer verzwickten Lage.»

Vorschlag über Vorschlag

Ein Bürger schlug das Lehrerhaus, das die Gemeinde ebenfalls besitzt, als neuen Sitz der Verwaltung vor. Er beantragte eine Machbarkeitsstudie für den Umbau des Gebäudes, um die Verwaltung und eine Wohnung dort zu platzieren. Gemeinderat Anton Rüffieux hielt dagegen, dass die Immobilie zu klein für die Verwaltung und zudem umliegend kein Platz für einen Ausbau sei. Mit 42 Nein- zu 14 Ja-Stimmen lehnten die Anwesenden den Antrag ab. Es folgten weitere Anträge, so etwa der Vorschlag, im Stockwerkeigentum zur Miete zu bleiben – mit der Möglichkeit, die Räume dennoch zu erweitern. Ein anderer Bürger forderte, das Restaurant Jäger dem Meistbietenden zu verkaufen, allerdings verbunden mit einem Baurecht. In der Diskussion kam heraus, dass einigen Bürgern die Kosten der geplanten Pinselsanierung von rund 750 000 Franken zu hoch sind.

Der Appell des Ammanns

Ammann Jean-Daniel Feller wandte sich angesichts der vielen Anträge mit Nachdruck an die Bürger: «Einen passenden Standort für unser Gemeindebüro zu finden ist nicht so einfach, wie Sie sich das vorstellen. Die Gemeindeverwaltung ist ein öffentliches Gebäude, das bestimmte Auflagen erfüllen muss. Es muss zu 100 Prozent rollstuhlgängig und absolut erdbebensicher sein.» Auch Rüffieux schaltete sich ein und beantragte, alle Anträge fallen zu lassen, auch den Vorschlag des Gemeinderates über die Pinselsanierung des Jägers. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Gemeinderat wird sich nun bis zur nächsten Versammlung über die Zukunft der Verwaltung beraten. Bis dahin wird das Restaurant Jäger erneut zur Miete ausgeschrieben. Sollte sich ein Pächter melden, so würde mit ihm der nötige Sanierungsbedarf besprochen.

Weitere Geschäfte

Diskussion um Steinbruch

Die Gemeinde Plasselb schliesst ihre Rechnung 2017 mit einem Mehrertrag von rund 1045 Franken bei einem Gesamtaufwand von rund 4,9 Millionen Franken. Sie wurde mit grosser Mehrheit genehmigt. Die Investitionsrechnung weist einen Überschuss von rund 1,08 Millionen Franken aus, wobei bereits 923 000 Franken an Subventionen für die Sanierung der Falli-Hölli-Strasse eingegangen seien, wie der Finanzverantwortliche René Bapst sagte.

Diskussionen gab es beim Dienstbarkeitsvertrag zwischen der Steinbruch Roggeli AG und der Gemeinde. Das Unternehmen betreibt seit 2010 den Steinbruch eingangs Plasselbschlund. Nicht der Abbau an sich, sondern die Abgeltung und der Verkehr sorgten für Diskussionen, etwa an der letzten Versammlung, an der das Geschäft zurückgewiesen wurde. Einige störte zudem die Dauer des Vertrags, der auf 60 Jahre festgelegt wurde. Mit 52 zu 15 hat die Versammlung den Antrag dennoch angenommen. Auch die Kompetenzerweiterung für den Gemeinderat für Landverkäufe sowie das Schulreglement hiessen die Anwesenden gut.

jp

 

Mehr zum Thema