Viele Ungewissheiten
Bundesgelder für den Bau der Poyabrücke
Soll die Poyabrücke mit Geldern des Dringlichkeits-Fonds für den Agglomerationsverkehr oder mit Subventionen für schweizerische Hauptstrassen finanziert werden? Es geht dabei um mehr oder weniger Millionen von Franken zu erhalten.
Von MADELEINE JOYE/La Liberté
Die Poyabrücke sorgt wieder einmal für Schlagzeilen: Bei seinem Amtsantritt hat Staatsrat Beat Vonlanthen versprochen, der Poyabrücke Priorität einzuräumen. In weniger als einem Jahr soll sich der Grosse Rat über das Kreditbegehren aussprechen können. Plötzlich tauchen aber bei der Frage der Bundessubventionen grosse Ungewissheiten auf.
100-Millionen-Projekt
In den 90er-Jahren wurden die Kosten für den Bau der Poyabrücke auf 80 Millionen Franken geschätzt, und es wurde mit Bundessubventionen von 57 Prozent gerechnet. Im Rahmen der Sparmassnahmen wurde dieser Satz im Jahre 1998 auf 52 Prozent gesenkt. Da die Poyabrücke resp. die entsprechende Strasse neu in St. Leonhard in die Murtengasse einmünden soll, werden die Kosten neu auf 100 Millionen Franken budgetiert.
Andere Entwicklung
Bei den Subventionen läuft die Entwicklung eher in eine andere Richtung: Verkehrsminister Moritz Leuenberger hat in der vergangenen Woche ein Projekt eines doppelten Finanzierungs-Fonds vorgestellt. Der eine nennt sich Dringlichkeits-Fonds, der bestimmt ist, um baureife Projekte zur Lösung von Verkehrsproblemen zu finanzieren. Mit dabei ist hier auch die Poyabrücke, aber mit Subventionen, die auf 30 Millionen begrenzt sind.
Der Diplomat Beat Vonlanthen nimmt mit Genutuung Kenntnis von der Tatsache, dass die Poyabrücke auf der Projektliste figuriert. Der Dringlichkeits-Fonds, der ab 2007 verfügbar ist, habe den Vorteil, dass mit dem Bau sofort begonnen werden kann. 30 Millionen Franken sind aber sehr wenig. Muss deshalb der Infrastrukturen-Fonds (sechs Milliarden Franken) abgewartet werden, der ab 2011 den ersten Fonds ablöst und der für den
Agglomerationsverkehr vorgesehen ist? «Das sind vier Jahre später.
Zudem bleibt eine Ungewissheit, denn nicht unbedingt alle Kantone werden mit dem Entwurf einverstanden sein, wie er in die Vernehmlassung geschickt wird», hält Beat Vonlanthen fest. «Ideal wäre es, mit dem Dringlichkeits-Fonds zu starten und in der Folge zusätzliche Gelder aus dem ordentlichen Fonds ab 2011 zu erhalten. Aber es muss abgeklärt werden, ob dies überhaupt möglich ist», fährt der Baudirektor fort.
Es bleibt aber auch eine andere Möglichkeit, nämlich den Weg über die Subventionen für die schweizerischen Hauptstrassen einzuschlagen. Die letzten Neuigkeiten aus Bern sind jedoch nicht sehr verheissungsvoll: Es herrscht die Idee vor, dieses Werk aus dem sektoriellen Plan auszuschliessen, womit keine Bundessubventionen fliessen würden. So oder so muss Freiburg aber warten, bis die Umfahrungsstrasse von Bulle verwirklicht ist, denn Bern subventioniert nicht zwei Strassenvorhaben desselben Kantons gleichzeitig.
Fragezeichen auch
beim Finanzausgleich
Aber es gibt noch zusätzliche Komplikationen: Mit der neuen Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen ist eine pauschale Subventionierung des Bundes vorgesehen, und nicht mehr eine solche pro Vorhaben. Es ist noch nicht bekannt, auf welcher Basis die Pauschalbeträge berechnet werden sollen.
Beat Vonlanthen will sich demnächst mit dem Direktor des Bundesamtes für Strassen treffen. Zudem ist Ende Mai eine Zusammenkunft zwischen Bundesrat Leuenberger, dem Gesamtstaatsrat und der Freiburger Deputation in Bern vorgesehen. Dabei wird auch die Poyabrücke thematisiert werden.
Öffentliche Auflage im Juni
Nichtsdestotrotz will Beat Vonlanthen am Zeitplan festhalten. Die öffentliche Auflage des revidierten Projektes soll wie vorgesehen im Juni erfolgen. Der Baukredit soll dem Grossen Rat im Februar 2006 präsentiert werden, um dann im Juni gleichen Jahres die Volksbefragung durchführen zu können. bearbeitet von az/FN
