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Vieles ist im Umbruch

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Untertitel: Zukunft der Freiburger Spitalpolitik

Rund 30 Personen sind am Mittwoch der Einladung der Ortsparteien von Wünnewil-Flamatt zu einem Informations- und Diskussionsabend über die Freiburger Spitalpolitik gefolgt. Robert Overney, Direktor, und Raphael Kessler, Chefarzt Innere Medizin des Spital des Sensebezirks, stellten einleitend das «Konzept Nordosten» vor. Es geht dabei um die zukünftige enge Zusammenarbeit der Bezirksspitäler des See- und des Sensebezirks. Das Konzept liegt gegenwärtig bei der kantonalen Gesundheitsdirektion zur Stellungnahme. In einer ersten Erklärung war die Initiative zur Zusammenarbeit von Gesundheitsdirektorin Ruth Lüthi begrüsst worden (vgl. dazu FN vom 24. August 2005).

Geplant ist, dass das Konzept bis 2007 umgesetzt wird. Über seiner Realisierung hängt aber als Damoklesschwert noch ein Rekurs des Krankenkassenverbandes Santésuisse gegen die kantonale Spitalliste. Unter anderem geht es in diesem Rekurs um den Leistungsauftrag, den der Staatsrat dem Spital Merlach erteilt hat.
Oberamtmann Marius Zosso seinerseits stellte das Projekt für die Schaffung eines Freiburger Spitalnetzes vor. Darin ist insbesondere die Kantonalisierung der Spitäler vorgesehen. Das Projekt ist zurzeit in der Vernehmlassung. Wird das Projekt verwirklicht, wird das Spitalwesen in Zukunft nicht mehr Sache der Bezirke und Gemeinden, sondern des Kantons sein. Verantwortlich wäre eine öffentlich-rechtliche Anstalt, wobei die Spitalplanung Aufgabe des Staatsrates bleibt. Die Umsetzung des Projekts würde eine Erhöhung des kantonalen Steuerfusses für die natürlichen Personen mit sich ziehen. Im Gegenzug würde aber der Steuerfuss der Gemeinden gesenkt.
In der Diskussion, unter der Moderation von Grossrat Bruno Boschung, wurde unter anderem die Frage aufgeworfen, weshalb die Zusammenarbeit der beiden Bezirksspitäler nicht noch weitergehe. In der Antwort wurde darauf hingewiesen, dass auch auf das politische Umfeld Rücksicht genommen werden müsse.

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