Vor vollendete Tatsachen gestellt

Nicht schlecht gestaunt haben die Bewohnerinnen und Bewohner des Neustadtquartiers dieser Tage als sie feststellen mussten, dass die Parkplätze gegenüber dem Théâtre de la Cité unweit des Neustadtschulhauses plötzlich verschwunden waren. An ihrer Stelle fanden sie Vorrichtungen zum Abstellen von Fahrrädern vor. Was als temporäre Massnahme aufgrund der Sanierung der St.-Johann-Brücke vorgesehen war, wurde von einem Tag auf den anderen definitiv. Für die Zeit der Bauarbeiten hat das Amt für Mobilität nämlich total neun Parkplätze auf der Grossrahmengasse aufgehoben, damit der Bus, welcher umgeleitet werden musste, überhaupt durchkam. Allerdings habe das Absperrband die Automobilisten nicht davon abgehalten, trotzdem ihre Fahrzeuge abzustellen, wie der zuständige Gemeinderat Pierre-Olivier Nobs (CSP) auf Anfrage sagt. Deshalb habe das Amt für Mobilität die Markierungen entfernen lassen. Und nun hat es eben vier der neun Parkplätze in Veloabstellplätze umgewandelt. Als die FN Gemeinderat Nobs nach den Gründen für dieses Vorgehen fragen, kann dieser zunächst keine detaillierte Auskunft erteilen. Er wisse nicht genau, warum das Mobilitätsamt sich dazu entschieden habe. «Es verfügt in diesen Dingen über eine gewisse Autonomie», so Nobs. Er vermute aber, dass die Parkplätze aus Sicherheitsgründen gestrichen worden seien. «In der Nähe von Schulen mit all den Elterntaxis ist eine solche Massnahme mehr als angezeigt. In meiner politischen Aktivität hat die Sicherheit von Schulkindern eine sehr hohe Priorität.» Zudem organisiere der Quartierverein jeden Donnerstagabend einen Markt, für den es nun mehr Platz gebe. Und schliesslich fehle es im Quartier an Abstellplätzen für Fahrräder. Später fügte Nobs an, dass er voll und ganz hinter der Massnahme stehe, über die Umsetzung krankheitshalber aber nicht im Bilde gewesen sei.

Politisch problematisch

Ob sein Vorgehen – ohne Absprache mit seinen Ratskollegen – klug war, darf bezweifelt werden. Denn im Dezember will der Gemeinderat dem Generalrat einen Studienkredit für die Revitalisierung der Saane vorlegen. Ein Projekt, das noch nicht in trockenen Tüchern ist, insbesondere in Bezug auf die geplante Streichung von Parkplätzen, die Widerstand weckt. Allein entlang der Motta und bei der Grossrahmengasse sollen 54 Plätze wegfallen. Muriel Bosson, Co-Präsidentin des Quartiervereins Neustadt bedauert die Streichung von neun Parkplätzen: «Grundsätzlich sind mehr Sicherheit bei Schulen und Parkplätze für Velos etwas Gutes. Aber wir waren schon erstaunt, als wir das sahen.» Zumal der Quartierverein stark ins Projekt zur Revitalisierung der Saane involviert sei. «Wir haben viel darüber nachgedacht, wie die Parkplätze im Quartier erhalten werden können.» Nun würden aber Fakten geschaffen, ohne dass die Bewohner informiert würden. Das kritisiert auch Nicolas Bertschy, Metzgermeister und Präsident des Gewerbevereins der Unterstadt. «Vom Prinzip her bin ich nicht gegen mehr Parkplätze für Velos, aber als Geschäftsmann bin ich sehr besorgt.» Der Verein habe dem Gemeinderat bereits deutlich gemacht, dass er gegen die Streichung von 54 Parkplätzen im Quartier sei. Auch FDP-Generalrat Jean-Noël Gex, der im Neustadtquartier wohnt, fühlt sich vor vollendete Tatsachen gestellt. «Es braucht eine Gesamtvision und kein Stückwerk.»