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Warum es nur 26 Rückmeldungen auf den neuen Richtplan Sense gab

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Wie soll sich der Bezirk in den nächsten Jahren in Sachen Siedlung, Verkehr, Energie und Mobilität entwickeln? Diese Frage ging an die 44‘000 Senslerinnen und Sensler. Warum es nur 26 Rückmeldungen gab, erklärt Regionalentwickler David Köstinger.

Der neue Richtplan Sense ist ein umfangreiches Planungsdokument, das aufzeigt, wo im Sensebezirk in den nächsten Jahren Planungs- und Handlungsbedarf besteht: Wo sollen neue Arbeitsplätze geschaffen, wie soll der öffentliche Verkehr gefördert werden, wo sind neue Fuss- und Velowege geplant, wie kann man Ortsdurchfahrten aufwerten und wie einer Zersiedelung der Landschaft entgegenwirken? Der Gemeindeverband Region Sense, dem alle 15 Sensler Gemeinden angehören, hat den Richtplan am 2. September in die Vernehmlassung gegeben. Bürgerinnen und Bürger, Parteien, Interessengruppen sowie Nachbarregionen waren eingeladen, das Dossier zu studieren und eine Stellungnahme abzugeben. Bis zum 2. Dezember, dem letzten Abgabetermin für Gemeinden, hat David Köstinger 26 Rückmeldungen erhalten. Er ist seit Juni 2021 als Regionalentwickler tätig, und die Ausarbeitung des Richtplans gehört zu seinem Aufgabenbereich.

David Köstinger, von wem kamen die Rückmeldungen zum neuen regionalen Richtplan?

Während der Fristen für die öffentliche Vernehmlassung gingen 26 Rückmeldungen zum neuen regionalen Richtplan beim Gemeindeverband Region Sense ein. Davon wurden 15 Eingaben von Gemeinden, 5 von Privatpersonen und 5 von politischen Parteien, Verbänden und ähnlichen Interessengruppen gemacht.

Entspricht das Ihren Erwartungen, oder hatten Sie sich mehr erhofft?

Wenn man so lange an einem Dossier arbeitet, wünscht man sich natürlich möglichst viele Rückmeldungen. Tatsächlich war aber zu erwarten, dass sich nicht allzu viele Personen zum neuen regionalen Richtplan melden würden.

Können Sie einschätzen, warum es nur so wenig Reaktionen auf ein derart wichtiges Planungsinstrument für den Bezirk gegeben hat?

Aus meiner Sicht spielen dafür verschiedene Gründe eine Rolle. Zum einen kann ich mir vorstellen, dass der regionale Richtplan für viele Personen abstrakt wirkt und es schwierig ist, einen persönlichen Bezug zu den Themen herzustellen. Andererseits passen wir einen bestehenden Richtplan an neue gesetzliche Rahmenbedingungen an. Vieles bleibt unverändert und war schon vor der Überarbeitung breit abgestützt.

Zu den Eingaben: Welche Themen haben vor allem interessiert? 

Erwartungsgemäss hat das Thema Mobilität und Verkehr für viele Reaktionen gesorgt. Es wurden auch Vorschläge für neue Richtplanthemen vorgebracht, für die es heute keine Planungspflicht auf regionaler Stufe gibt. Vereinzelt sind auch Anfragen zu technischen Korrekturen auf der Richtplankarte eingegangen.

Regionalentwickler David Köstinger hat viel Zeit in den Richtplan investiert.
Paul Talman/zvg

Kam Positives oder nur Kritik?

Die Rückmeldungen zum Entwurf des überarbeiteten regionalen Richtplans fielen grossmehrheitlich positiv aus. Was mich besonders freut, ist, dass sich die Sensler Gemeinden grundsätzlich positiv zum überarbeiteten Richtplan geäussert haben. In ein paar wenigen Gemeinden gibt es noch Abstimmungsbedarf zu spezifischen Punkten, aber auch in diesen Gemeinden überwiegt meist eine positive Grundhaltung. Aus meiner Sicht geht dieses Ergebnis auch auf die vom Vorstand gewählte Vorgehensweise für die Erarbeitung des regionalen Richtplans zurück. So wurden die Gemeinden während der Planungsarbeiten mehrfach eingeladen, sich zu den Zwischenresultaten zu äussern. Dieser Prozess war zwar arbeitsintensiv, scheint sich aber jetzt auszuzahlen.

Vereinzelt gab es negative Rückmeldungen zu einzelnen Richtplanmassnahmen von Privatpersonen und Interessengruppen sowie einzelne kritische Bemerkungen zu den potenziellen Erweiterungsgebieten der Bauzonen, zu denen der regionale Richtplan aber nur Vorschläge an den Kanton richten kann.

Kann man aus diesen Rückmeldungen allgemeine Rückschlüsse ziehen, oder wäre das nicht repräsentativ?

Das ist eine schwierige Frage. Einerseits ist der hohe Anteil an positiven Rückmeldungen bestimmt nicht bedeutungslos. Andererseits sprechen wir von 26 Rückmeldungen für eine Region mit über 44’000 Einwohnern. Fehlende Rückmeldungen mit einer stillen Zustimmung gleichzusetzen, wäre bestimmt zu kurz gegriffen. Dennoch habe ich aus verschiedenen Gesprächen mit vielen Leuten aus unterschiedlichen Kreisen den Eindruck, dass die Stossrichtung des Richtplanentwurfs grundsätzlich befürwortet wird. Das ist für mich ein wichtiges Signal mit Blick auf die bevorstehenden Projekte, welche die Gemeinden und die Region gemeinsam mit dem Kanton vorwärtsbringen müssen.

Wie geht es weiter?

Analysieren, verhandeln, absegnen – dann geht das Dossier zum Kanton

Wie Regionalentwickler David Köstinger ausführt, werden in einem nächsten Schritt die Rückmeldungen aus der öffentlichen Vernehmlassung im Detail analysiert und mit den Gutachten aus der kantonalen Vorprüfung abgeglichen. «Wie lange das dauert, kann ich aktuell noch nicht sagen, weil das Bau- und Raumplanungsamt uns am vergangenen Freitag darüber in Kenntnis gesetzt hat, dass der Termin für die kantonale Vorprüfung nicht eingehalten werden kann», sagt er im Gespräch. «Das ist bedauerlich, weil wir dem Kanton das Richtplandossier bewusst einen Monat früher zugestellt haben, damit wir ‹sicher› termingerecht bedient werden.» Sobald diese Vorprüfungsresultate vorliegen, wird die Region Sense – wo nötig – mit den Gemeinden Gespräche zu spezifischen Anpassungswünschen führen, bevor der Vorstand Anfang 2023 den Vernehmlassungsbericht zur öffentlichen Vernehmlassung und das überarbeitete Richtplandossier verabschiedet. Ziel sei ein Beschluss des überarbeiteten regionalen Richtplans durch die Delegiertenversammlung der Region Sense am 24. Mai 2023, bevor das Dossier an den Kanton zur Genehmigung weitergeleitet wird. im

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