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Weitere Angriffe in der Ukraine 

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Die Nacht im Überblick

Das russische Militär hat seine Luftangriffe gegen ukrainische Städte auch in der Nacht zum Montag fortgesetzt. Nach ukrainischen Medienberichten wurden unter anderem die Hauptstadt Kiew sowie Luzk, Riwne und Charkiw von mehreren schweren Explosionen erschüttert. In Luzk im Nordwesten der Ukraine wurde ein Treibstoffdepot getroffen. Zuvor war in allen Regionen des Landes Luftalarm ausgelöst worden.

Die ukrainische Führung warf dem russischen Militär eine «unmenschliche Taktik» vor. Dazu gehörten etwa die «partielle oder totale Blockade von humanitären Korridoren, Blockade der belagerten Städte», schrieb Präsident Wolodymyr Selenskyjs Berater Mychajlo Podoljak auf Twitter. Zudem setze Russland «totale Raketenangriffe» gegen ukrainische Städte fort. Dazu werde die Hafenstadt Mariupol mit Bombenteppichen eingedeckt.

Ukrainische Armee berichtet von Erfolgen

Ukrainische Truppen sind nach eigener Darstellung zu erfolgreichen Gegenangriffen in der Umgebung der Stadt Charkiw im Osten des Landes angetreten. Dabei seien russische Truppen am Sonntag aus mehreren Ortschaften verdrängt worden, sagte der regionale Militärchef Oleg Synegubow auf Telegram. «Wir treiben die Besatzer in Richtung (russischer) Grenze zurück», sagte er. Auch bei Kiew gab es nach ukrainischen Militärangaben Landgewinne. Die Angaben liessen sich nicht unabhängig überprüfen.

Kiew: Russland bringt neue Raketen nach Belarus

Zur Vorbereitung neuer Raketenangriffe auf die Ukraine werden russische Abschussrampen in Belarus nach Erkenntnissen der ukrainischen Militäraufklärung mit frischen neuen Projektilen versorgt. Die Raketen seien für die bei Kalinkawitschy aufgestellten Einheiten mit dem «Iskander»-Waffensystem gedacht, hiess es. Städte in der Ukraine wurden am Wochenende wiederholt von russischen Raketen getroffen. Das «Iskander»-System (Nato-Code SS-26 Stone) ist eine mobile Abschussbasis, die sowohl ballistische Kurzstreckenraketen als auch Marschflugkörper abfeuern kann.

London: Russland blockiert weiterhin ukrainische Schwarzmeerküste

Russland hält aus Sicht der britischen Regierung weiterhin seine Blockade der ukrainischen Schwarzmeerküste aufrecht und isoliert die Ukraine damit effektiv vom internationalen Seehandel. Zudem gebe es weiter sporadische Raketenangriffe der russischen Seestreitkräfte, hiess es in einem Update des britischen Verteidigungsministeriums unter Berufung auf Geheimdienstinformationen in der Nacht zum Montag. Die Zerstörung des russischen Landungsschiffs «Saratow» im Hafen von Berdjansk dürfte die russische Marine indes wohl zögern lassen, künftig Einsätze in nächster Nähe der ukrainischen Küste durchzuführen.

Biden: Habe keinen Machtwechsel in Moskau gefordert

US-Präsident Joe Biden hat dementiert, dass er bei seiner Rede zum Ukraine-Krieg in Warschau den Sturz des russischen Präsidenten Wladimir Putin gefordert habe. Eine Reporterin fragte Biden am Sonntagabend: «Herr Präsident, wollen Sie, dass Putin (von seinem Amt) entfernt wird? Herr Präsident, haben Sie einen Regimewechsel gefordert?» Biden antwortete darauf: «Nein.» Biden hatte Putin am Samstagabend einen «Diktator» genannt und mit den Worten geschlossen: «Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben.» Das Weisse Haus betonte danach, das sei kein Aufruf zum Sturz Putins.

Selenskyj zu russischen Medien: Putin zieht Krieg in die Länge

Mehr als einen Monat nach Kriegsbeginn warf der ukrainische Präsident Selenskyj in einem Interview mit russischen Journalisten Kremlchef Putin eine Verzögerung der Friedensverhandlungen vor. In dem rund anderthalbstündigen Video-Gespräch forderte Selenskyj einmal mehr einen Abzug russischer Truppen von ukrainischem Territorium. Erst dann könne es Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben, die wiederum Grundlage für den von Moskau geforderten Nato-Verzicht der Ukraine seien. Selenskyj erneuerte ausserdem seine Ankündigung, dass über einen möglichen neutralen Status der Ukraine letztendlich nur die ukrainischen Bürger per Referendum entscheiden könnten.

Scholz: Erwägen Raketenschutzschild für Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz erwägt die Errichtung eines Raketenschutzschilds für ganz Deutschland nach israelischem Vorbild. «Das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten, aus gutem Grund», sagte der SPD-Politiker am Sonntag in der ARD-Sendung «Anne Will» auf die Frage, ob ein Schutzschirm gegen Raketenangriffe wie in Israel über das Land gespannt werden soll. «Wir müssen uns alle darauf vorbereiten, dass wir einen Nachbarn haben, der gegenwärtig bereit ist, Gewalt anzuwenden, um seine Interessen durchzusetzen. Deswegen müssen wir uns gemeinsam so stark machen, dass das unterbleibt.»

Bundesländer: Benutzen von russischem «Z»-Symbol strafbar

Mehrere Bundesländer haben strafrechtliche Konsequenzen beim öffentlichen Verwenden des russischen «Z»-Symbols angekündigt. Der lateinische Buchstabe wird von Befürwortern des Kriegs in der Ukraine genutzt. Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte dem «Tagesspiegel» (Montag): «Wird der Kontext zum Krieg hergestellt mit der Verwendung des weissen Z›s, wie es auf den russischen Militärfahrzeugen zu sehen ist, dann bedeutet das natürlich die Befürwortung des Angriffskrieges. Das wäre strafbar, da schreiten wir auch sofort ein.»

Das wird am Montag wichtig

Die EU-Innenminister beraten am Montag über den Umgang mit der riesigen Fluchtbewegung aus der Ukraine. Dabei dürfte es vor allem um die Verteilung der bislang fast vier Millionen Flüchtlinge auf die EU-Staaten gehen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte jüngst gesagt, Ziel müsse eine feste Quote für die Verteilung in Europa sein. Unterhändler der Ukraine und Russlands könnten unterdessen für eine neue Verhandlungsrunde zusammentreffen, diesmal in der Türkei.

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