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Weiter im bisherigen Stil

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Autor: Von CHRISTOPH NUSSBAUMER

Noch einmal hat es die SVP also geschafft, ihren Wähleranteil zu erhöhen und damit die rechtsbürgerliche Dominanz im eidgenössischen Parlament zu stärken. Es besteht kein Zweifel: Der aggressive und auf Bundesrat Christoph Blocher ausgerichtete Wahlkampf zahlte sich voll aus. Einmal mehr schafften es die anderen Parteien nicht, der SVP diesbezüglich das Wasser zu reichen. Mit ihrem Wahlsieg wird der Ton in der nächsten Legislaturperiode möglicherweise noch ruppiger – die SVP wird voraussichtlich noch selbstsicherer auftreten und den Eindruck vermitteln, sie als einzige Partei könne das Land weiterbringen.

Dem ist natürlich nicht so. Denn auch wenn die SP auf nationaler Ebene eine herbe Schlappe einfahren musste, bleibt die bisherige Polarisierung bestehen. Die Gewinne der Grünen vermögen die SP-Verluste zwar nicht wettzumachen. Dennoch ist das linke Lager nach wie vor eine wichtige politische Kraft geblieben. Gleichzeitig haben sich die Kräfteverhältnisse in der Mitte mit dem «Mini-Sieg» der CVP und den Verlusten der FDP nicht wesentlich verändert. So ist anzunehmen, dass die politischen Auseinandersetzungen im bisherigen Stil weitergehen und die Mitteparteien mal links und mal rechts für Mehrheiten sorgen werden. Der angedeutete Schulterschluss zwischen CVP und FDP wird – sofern er überhaupt zustande kommt – nichts daran ändern.

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