Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Weiterhin keine Einigung wegen Überdimensionierung

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

Der Kanton beharrt im Rahmen der Vorprüfung der Ortsplanung weiterhin darauf, dass Meyriez überdimensionierte Bauzonen hat. Dessen Gemeinderat hält aber an seiner Einsprache fest.

Vor rund neun Monaten hat das kantonale Bau- und Raumplanungsamt in einem Bericht für Meyriez 26 Bauzonen erlassen und aufgelegt, auf denen vorläufig nicht mehr gebaut werden darf. Dies, weil in der Gemeinde überdimensionierte Bauzonen von 13‘700 Quadratmetern bestünden und der Gemeinderat nichts dagegen unternommen habe.

Der Gemeinderat zeigte sich damals überrascht von diesem Schritt des Kantons. Er war der Ansicht, dass keine Überdimensionierung vorliege. Der Kanton habe für die Bemessung des Baubedarfs einen nicht repräsentativen Zeitraum herangezogen.

Die Dienstchefin des kantonalen Raumplanungsamts habe die Ansicht des Gemeinderats bereits im August 2022 bei einer Besprechung bestätigt. Den Baulandbedarf habe der Gemeinderat mit dem Vorprüfungsdossier zur Ortsplanung eingereicht.

Da diese Vorprüfung noch läuft, konnte der Kanton dies aber nicht berücksichtigen. Er habe deshalb geraten, gegen die Ausscheidung von Planungszonen Einsprache zu machen. Was dieser dann auch getan hat.

Statt 1,4 nun 0,5 Hektaren

Am 21. Mai dieses Jahres hat nun eine Delegation des Gemeinderates sich mit der Bau- und Raumplanungsdirektion sowie der Dienstchefin des Raumplanungsamts zu Einspracheverhandlungen getroffen.

In einer Mitteilung an die Bevölkerung schreibt der Gemeinderat nun: «Bei diesen Einspracheverhandlungen wurde der Gemeinde eröffnet, dass gemäss einer neuen Beurteilung des im November 2023 eingereichten Vorprüfungsdossiers durch das Bau- und Raumplanungsamt weiterhin eine Überdimensionierung der Bauzone von einem halben Hektar bestehe.»

Worauf diese Entscheidungsfindung beruhe, konnte nicht geklärt werden. Da insgesamt noch drei Gutachten aus der Zirkulation fehlen, sei bisher kein Gesamtgutachten erarbeitet und der Gemeinde zugestellt worden, schreibt der Gemeinderat weiter.

Rechtsweg nicht ausgeschlossen

Der Gemeinderat stellt klar: «In den Einspracheverhandlungen machte der Gemeinderat deutlich, dass er an seiner Einsprache festhält und bereit ist, den Rechtsweg zu gehen.» Ein Gerichtsverfahren solle aber möglichst vermieden werden, und die vom kantonalen Amt angenommene Überdimensionierung könnt eventuell gelöst werden, so der Gemeinderat weiter. Deshalb wartet er zuerst das Resultat aus der Vorprüfung und dessen weitere Bearbeitung ab.

Tatsächlich gehen die Verhandlungen wohl weiter. Laut dem Merlacher Gemeinderat hat der kantonale Bau- und Raumplanungsdirektor Jean-François Steiert (SP) das Raumplanungsamt angewiesen, «zeitnah das Gespräch mit der Gemeinde zu suchen». Der Gemeinderat habe bereits eine Terminanfrage gestellt.

Der mit dieser Pattsituation verbundene Baustopp hat indessen vorläufig keine grosse praktische Bedeutung. Wer jetzt noch baut, tut dies gemäss dem alten Baureglement. Und für neue Projekte wird die zukünftig revidierte Ortsplanung massgebend sein.

Kommentar (0)

Schreiben Sie einen Kommentar. Stornieren.

Ihre E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Die Pflichtfelder sind mit * markiert.

Meistgelesen