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Weko nimmt Glasfaserprojekt unter die Lupe

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Autor: walter buchs

Freiburg Um eine «rasche, kostengünstige und flächendeckende Glasfaserversorgung des ganzen Kantons Freiburg zu verwirklichen», wollen die Swisscom und der Stromproduzent und -verteiler Groupe E ein Gemeinschaftsunternehmen gründen. Dabei werden sie vom Freiburger Staatsrat unterstützt. Im Herbst 2010 haben die im Gemeinschaftsunternehmen zusammengeschlossenen Partner ihren Vertrag der eidgenössischen Wettbewerbskommission (Weko) zu Prüfung vorgelegt.

«Keine Überraschung»

Die Weko möchte diesen Zusammenschluss nun eingehender prüfen, wie die Swisscom am Dienstag bekannt gegeben hat. Wie in ähnlichen Fällen geht es dabei darum abzuklären, ob eine solche Zusammenarbeit wettbewerbsverzerrende Auswirkungen haben könnte. Der Entscheid ist im Mai 2011 zu erwarten.

In Freiburg löst die Prüfung durch die Weko nicht sonderlich Überraschung aus. «Eine solche Prüfung gehört zum normalen Vorgehen und ich bin ziemlich optimistisch», sagt Staatsrat Claude Lässer gegenüber den FN und fügt hinzu, dass der Kanton vorderhand nicht direkt betroffen ist. Für den Freiburger Finanzdirektor ist das Konzept von Swisscom und Groupe E korrekt, da es offen ist für private Dienstleister. «Wir haben eine eingehende Prüfung durch die Weko erwartet und bleiben zuversichtlich», ergänzt Groupe E-Mediensprecher Laurent Widmer.

Offenes Angebot

«Wir nehmen von der vertieften Prüfung Kenntnis.» Mit diesen Worten reagiert ein Swisscom-Sprecher gegenüber den FN. Das Telekommunikationsunternehmen erinnert dabei daran, dass im Kanton Freiburg die Verlegung von vier Fasern bis in jede Wohnung und in jedes Geschäft geplant ist. Damit sei ein «echter Wettbewerb und der diskriminierungsfreie Zugang anderer Anbieter zum Glasfasernetz gewährleistet». Diese Lösung entspreche auch den Resultaten, die am runden Tisch der eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) und des Bundesamts für Kommunikation (Bakom) erzielt worden sei. Das Freiburger Vorhaben, so der Swisscom-Sprecher, nehme insofern eine Sonderstellung ein, da es das einzige Projekt sei, das ein ganzes Kantonsgebiet abdeckt.

Die Swisscom ist nämlich auch Kooperationsvereinbarungen mit verschiedenen Städten eingegangen. So plant sie unter anderem mit den Städten Bern, Zürich, Basel, Lausanne und Genf zusammen mit den jeweiligen städtischen Elektrizitätswerken den Bau eines Glasfasernetzes. Am Dienstag wurde bekannt, dass die Weko auch eine Vorabklärung des Vertrags zwischen der Stadt St. Gallen und der Swisscom eröffnet hat, da sie «wettbewerbsrechtliche Bedenken» hat.

Pilotprojekte im Gang

Ende März 2009 hatten Swisscom, Groupe E und der Freiburger Staatsrat feierlich eine Absichtserklärung unterzeichnet mit dem Ziel, im Kanton ein flächendeckendes Glasfasernetz einzurichten. Zu diesem Zwecke wurden zwei Pilotprojekte durchgeführt, das eine im Torry-Quartier in der Stadt Freiburg und das andere in der Gemeinde Neyruz (Saane-Land). Seit Juni 2010 sind diese Projekte in Betrieb und die Kunden können bei der Benutzung des Netzes aus mehreren Anbietern auswählen.

Parallel mit der Prüfung durch die Weko würden jetzt die Pilotprojekte ausgewertet, sagte Laurent Widmer von der Groupe E. Erst nach Auswertung der Ergebnisse und nach Vorliegen des Bescheids der Weko würden Swisscom und Groupe E definitiv über die Ausführung des Gesamtprojekts entscheiden.

Der Kanton will sich mit einer Subvention von fünf und einem zinslosen Darlehen von 15 bis 20 Millionen Franken beteiligen. Laut Staatsrat Lässer könnte das entsprechende Dekret dem Grossen Rat im Juni 2011 vorgelegt werden.

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