«In den letzten zehn Monaten ist in Sachen Agglomeration Pionierarbeit geleistet worden», sagte Präsident Nicolas Deiss gestern vor den Delegierten. Dabei dachte er vor allem an die drei ständigen Kommissionen für Aufgabenbereiche, Rechtsfragen und Finanzen, in denen zusammen 27 der 39 Delegierten an der Arbeit sind.
Deiss rechnet mit «Agglo A-7»
Wie aus ihren Zwischenberichten hervorgeht, sind sich die Kommissionen in einer zentralen Frage nicht einig: Welche Aufgaben soll die Agglomeration dereinst anstelle der beteiligten Gemeinden (provisorisch zurzeit zehn) übernehmen? Drei Modelle stehen zur Debatte: die «Agglo A-3» (Raumplanung, Verkehr und Umwelt), die «Agglo A-7» (zusätzlich Wirtschaft, Tourismus, Kultur und Sport) und die «Agglo A-Plus» (Ausdehnung auf Sozialbereich oder technische Dienste wie die Feuerwehr). Die Kommission für die Aufgabenbereiche unter dem Präsidium von Christoph Allenspach spricht sich in ihrem Bericht einstimmig für das Modell «A-7» aus.
In einigen Sektoren seien bereits interkommunale Strukturen vorhanden, auf denen man aufbauen könne, vor allem beim Verkehr (Cutaf), aber auch in Wirtschaft und Kultur. Ausserhalb der obligatorischen Aufgaben denkt die Kommission an eine Art «A-la-carte-Angebot» weiterer Dienstleistungen.
Die Finanzkommission von Albert Lambelet ist mehrheitlich ebenfalls für die «A-7»-Agglo, kann sich aber in einer Übergangsphase auch das Modell «A-3» vorstellen. Sie weist darauf hin, dass eine weiter reichende Lösung juristischer und fiskalischer Voraussetzungen bedürfte, die heute noch nicht gegeben seien.
Am restriktivsten ist die Rechtskommission unter Benjamin Brägger, die aus Machbarkeitsüberlegungen für die «Agglo A-3» plädiert. Auch sie verweist auf die noch ungenügend geklärten Fragen der demokratischen Legitimität und der Finanzierung über Steuergelder, die laut geltendem Gesetz nicht möglich ist. Am 30. Oktober stimmt die konstituierende Versammlung über die Anträge der Kommissionen ab. Wird die Frage der Tätigkeitsbereiche die Delegierten entzweien?
Nicolas Deiss gibt sich gelassen: «Ich rechne damit, dass sich eine Mehrheit für das Modell
