Wer nach Zwiebeln riecht, darf nicht zur Schule
Die neue Kantonsverfassung – Verglichen mit Gesetzen aus aller Welt (Teil 1)
Die etwas andere Textsammlung zur neuen Kantonsverfassung: Weltweite lustige und denkwürdige Gesetzestexte werden mit dem Entwurf der Freiburger Verfassung und einheimischen Gesetzen verglichen.
Von CHRISTIAN SCHMUTZ
Am 16. Mai entscheidet das Freiburger Volk über das Schicksal der neuen Kantonsverfassung. Vier Jahre lang haben 130 Personen im Plenum und in acht thematischen Kommissionen geackert, um nun dem Stimmvolk ein Verfassungswerk mit 153 Artikeln vorzulegen.
Seitenweise ist darüber geschrieben worden und trotzdem scheint vieles noch unklar. «Was ist der Unterschied zwischen einem Politiker und einem Pfarrer?» Diesen Witz hat der redegewandte Verfassungsrat Hermann Boschung aus Schmitten im Repertoire. «Es gibt keinen. Beide reden nur zu Leuten, die bereits gut informiert sind.»
Stimmt. Und da all die «Witzige-Texte-über-Internet-Sammelmails-an-alle-Bekannten-Weiterschick-Fanatiker» meist nicht zu diesen Gutinformierten gehören, diese aber trotzdem über die neue Verfassung abstimmen können sollten, so soll dieser etwas andere Text die neue Kantonsverfassung auch solchen Freaks näher bringen.
Verfassung geht
weiter als Gesetze
Zum Stellenwert einer Kantonsverfassung. Sie bildet den Grobrahmen der kantonalen Aufgaben und Bestrebungen und geht viel weiter als ein Gesetz. Die Kantonsverfassung ist aber im Zweifelsfall der Bundesverfassung untergeordnet.
l Beispielsweise dürften im deutschen Bundesland Hessen laut Landesverfassung Verbrecher zum Tode verurteilt werden. Da aber Bundesrecht vor Landesrecht gilt, darf in Hessen trotzdem niemand hingerichtet werden.
l Im Freiburger Verfassungsrat hatte Sylviane Périsset (SP, Neyruz) das Verständnis ihrer Ratskolleginnen und
-kollegen strapaziert, indem sie im Verfassungstext festhalten wollte, Nichtraucherzonen seien für alle Wirtshäuser obligatorisch. Dies wäre – wenn schon – sinnvoller auf Gesetzesebene. So ist es in Irland in den letzten Wochen durchgesetzt worden.
Apropos Gesetze. Von denen gibt es Hunderte auf der ganzen Welt, die Leute in anderen Kulturkreisen zum Schmunzeln bringen.
l In St. Louis (USA) ist es der Feuerwehr verboten, eine Frau zu retten, wenn diese nur mit einem Morgenmantel bekleidet ist. Um gerettet zu werden, müssen Frauen vollständig bekleidet sein.
l In Marshalltown, Iowa, ist es Pferden gesetzlich untersagt, Hydranten aufzuessen.
l In Lexington, Kentucky, ist es illegal, Glace-Cornets in der Hosentasche zu transportieren.
l Ein Ehemann, welcher seine Frau mit einem Liebhaber im Bett erwischt, hat in Uruguay bei der Bestrafung die Qual der Wahl. Entweder kann er den Liebhaber samt untreuer Ehefrau umbringen oder seiner Frau die Nase abschneiden und den Liebhaber kastrieren. Das Gesetz erlaubt beides.
l Kinder, welche aus dem Mund nach Zwiebeln riechen, dürfen in West Virginia nicht die Schule besuchen.
l Im September 2000 hat Le Lavandou (F) an der Cote d’Azur seinen Bewohnern das Sterben verboten. Sterben darf nur noch, wer einen bereits reservierten Platz auf dem Friedhof vorweisen kann, denn dieser ist überfüllt.
l In Siena ist es allen Frauen verboten, als Prostituierte zu arbeiten, wenn ihr Vorname Maria ist.
l In Oklahoma darf eine Mineralwasserflasche nur unter Aufsicht eines staatlich geprüften Ingenieurs geöffnet werden.
l In Nicholas County, West Virginia, ist es Pfarrern gesetzlich untersagt, von der Kanzel aus Witze zu erzählen.
l In Vermont wird durch Gesetz verboten, unter Wasser zu pfeifen.
l In den Strassen von Ashville, North Carolina, ist das Niesen verboten worden.
l In Utah haben Vögel auf allen Highways Vorfahrt.
l In Baldwin Park, Kalifornien, verstösst das Radfahren in einem Swimmingpool gegen das Gesetz.
l In Hartford, Connecticut, ist es verboten, eine Strasse im Handstand zu überqueren.
Jaja, lachen Sie nur: In der Schweiz ist es nicht besser.
l In der Stadt Bern darf beim Spielen im Freien nicht «übermässig» gelärmt werden, lärmige Rollschuhe, Seifenkisten usw. sind verboten, Modellflugzeuge oder -autos nur an speziell bewilligten Orten und Zeiten erlaubt. Nach 22.30 Uhr sind lärmige Spiel- und Sportbetriebe im Freien verboten – ausser mit Spezialgenehmigung. Dies steht im «Reglement zur Bekämpfung des Betriebs- und Wohnlärms» von 1961, das heute noch in Kraft ist.
Alt, aber …
immer noch in Kraft
Alte, heute noch bestehende und ziemlich komische Gesetze gibt es auch im Kanton Freiburg.
l Öffentliche Versammlungen und Umzüge brauchen eine Genehmigung des Oberamts. Wenn dies nicht befolgt wird, sind «die Oberämter ermächtigt, die Ansammlungen und Zusammenrottungen auflösen zu lassen», steht im noch geltenden Beschluss vom 4. September 1920 «zwecks Festsetzung von Massnahmen zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung. Wer dieses Verbot übertritt, kann mit bis zu zwei Jahren Gefängnis und/oder 5000 Franken Busse und (bei Ausländern) mit 20 Jahren Landesverweis bestraft werden.
Apropos Ausländer. Leute ohne Schweizer Pass, die seit mindestens fünf Jahren in der Schweiz wohnen, sollen laut neuer Kantonsverfassung ein Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten. Dies kennen bereits einige Kantone, vor allem der Westschweiz. Der Verfassungsrat hat hingegen politische Rechte für Ausländer auf kantonaler Ebene abgelehnt. Er hat also einen Kompromiss gefunden.
Hingegen hat der Freiburger Rat das Recht auf solidarisches Streiken aus dem Verfassungsentwurf gestrichen.
«Andere Länder –
andere Gesetze»
Andere Länder, andere Sitten gilt auch bei den Gesetzen. «Touristen aufgepasst» – könnte über folgenden Beispielen stehen.
Auf die Sensibilitäten der Einheimischen ist zu achten:
l In Grossbritannien ist es verboten, eine Briefmarke, die den König oder die Königin zeigt, kopfüber aufzukleben. Dies würde als Verrat geahndet werden. Als Verräter kann gar hingerichtet werden, wer in Grossbritannien eine Münze verunstaltet.
l Es ist illegal, den Namen des Staates Arkansas falsch auszusprechen (Tipp für Besucher: «Arkansaar»).
Unterwegs sollte man sich richtig benehmen:
l In Carmel, New York, gibt es ein Gesetz zur Förderung des guten Geschmacks: Männern ist es strikt untersagt, das Haus zu verlassen, wenn ihre Schuhe nicht zum Jacket passen.
l Ein Gesetz des Staates Michigan stellt das ungebührliche Benehmen von Männern in Gegenwart von Frauen und Kindern unter Strafe. Es ist verboten, in der Nähe oder in Hörweite von Frauen und Kindern «unanständige, unmoralische, vulgäre oder beleidigende Wörter» zu gebrauchen. Noch 1999 wurde ein Mann aufgrund dieses Gesetzes von 1897 verurteilt. Er war vom Kanu ins Wasser gefallen und hatte 75 Mal «Fuck» gesagt.
Wenn Frauen
eine Reise tun
Für Frauen ist Re
