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«Wir hoffen auf ein eindeutiges Ja»

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Mit Spannung blicken Otto Lötscher, Armin Jungo und Irene Herzog auf den 27. September. Dann zeigt sich, ob die Gemeindepräsidenten von Plaffeien, Oberschrot und Zumholz die Früchte der Arbeit der letzten Monate, ja Jahre ernten können. Denn die ersten Gespräche über eine Dreierfusion haben die POZ-Gemeinden–wie die drei genannt werden–bereits im Frühling 2012, kurz nach dem Inkrafttreten des Fusionsgesetzes geführt.

Für die drei Oberland-Gemeinden wäre ein Zusammenschluss kein totales Neuland, arbeiten sie doch heute bereits in vielen Bereichen (Schulen, Kultur und Pfarrei) eng zusammen. Trotzdem ist die Abstimmung über eine politische Fusion ein historischer Schritt, der noch mehr an Bedeutung gewonnen hat, nachdem am 8. März 2015 die übrigen zwei Fusionspartner Brünisried und Plasselb Nein zur gemeinsamen Zukunft gesagt haben.

 

 Wie schwierig war es, sich nach dem 8. März zum Weitermachen zu motivieren?

Irene Herzog: Wir hätten es natürlich lieber gesehen, wenn die Fünferfusion zustande gekommen wäre. Für uns war aber schnell klar, dass wir den eingeschlagenen Kurs weiterverfolgen.

Armin Jungo:Natürlich waren wir nach dem Nein von Brünisried und Plasselb nicht gerade in Jubelstimmung, da wir viel Arbeit in die Abklärungen und Vorbereitungen gesteckt hatten.

Otto Lötscher: Plan B stand schon vorher fest: Wenn eine oder zwei Gemeinden Nein sagen, machen die anderen weiter. Wir haben damit gerechnet, dass dieser Fall eintreffen könnte, aber gehofft, dass es nicht so weit kommt. Eine Gemeinde kann langfristig nur noch bestehen, wenn sie eine gewisse Grösse hat. Wir haben von Anfang an gespürt, dass es nicht leicht ist, andere Dörfer zu überzeugen.

 

 Was hatten Sie für Rückmeldungen nach dem letzten Urnengang?

Jungo:Einige wenige haben ihr Bedauern ausgedrückt, dass es nicht geklappt hat. Von den Fusionsgegnern habe ich nichts gehört.

Lötscher:Das Amt für Gemeinden hat uns für unser Vorgehen gelobt. Aus der Bevölkerung kam wenig: kein Brief, keine Stellungnahme, nur einzelne Reaktionen.

 

 Gab es eine Art Debriefing mit den Gemeinderäten von Brünisried und Plasselb?

Jungo:Eigentlich nicht. Wir haben uns noch einmal getroffen und bekräftigt, dass sie keine Trotzreaktionen zu erwarten haben, sondern dass wir die bisherige Zusammenarbeit weiterführen wollen, wo es Sinn macht und wo es sich bewährt hat.

 

 Was waren die wichtigsten Aufgaben, welche die Arbeitsgruppe Fusion in den letzten Monaten noch erledigt hat?

 Herzog:Die Überarbeitung der Fusionsvereinbarung war der Schwerpunkt. Wir haben jeden Punkt noch einmal geprüft. Geändert haben wir aber praktisch nichts.

Lötscher: Den Steuersatz hätten wir senken können, da die drei Gemeinden gute Rechnungsablagen hatten. Der Spielraum wäre da gewesen, es wäre aber zu kurzfristig gedacht, angesichts der anstehenden Investitionen auf regionaler und kommunaler Ebene, wie zum Beispiel OS und Pflegeheime.

Jungo:Wir wollten mit einem tieferen Steuersatz kein falsches Lockangebot machen. Und wir wollten den neuen Gemeinderäten kein Kuckucksei legen, weil das Risiko besteht, dass der Steuersatz allenfalls in zwei Jahren wieder erhöht werden müsste.

 

 Wie war die Stimmung in der Arbeitsgruppe?

Herzog: Sehr gut, wir kamen schnell vorwärts, weil wir wussten, wo wir stehen.

Lötscher:Die Motivation und der Wille für eine Dreierfusion war noch viel klarer spürbar als vorher bei der Fünferfusion.

Jungo: Die Besetzung der Arbeitsgruppe bleibt gleich: je ein Gemeinderat sowie der Ammann. Das hat die weitere Planung sehr erleichtert.

 

 Plaffeien verzichtet zugunsten von Zumholz auf einen Sitz im Gemeinderat der künftigen Gemeinde. Haben Sie Reaktionen auf diesen Entscheid erhalten?

Lötscher:Es gab keine direkte Reaktion aus der Bevölkerung. Wir wollten mit diesem Entscheid der Angst vor einer Übermacht Plaffeiens entgegenwirken.

Jungo: Und allfälligen Kritikern den Wind aus den Segeln nehmen. Ausserdem soll dies ein starkes Zeichen sein, dass wir alle drei Partner sind und dass wir an eine gemeinsame Zukunft glauben.

 

 Ist die Fusion derzeit überhaupt Gesprächsthema in der Bevölkerung der drei Gemeinden?

Herzog:Das ist schwierig zu sagen, viel hört man nicht. Ich denke, die Meinungen sind zum grössten Teil schon gemacht.

Lötscher:Wer beim ersten Mal dagegen war, bleibt wohl dagegen.

Jungo:Einige sind vielleicht noch unschlüssig, deshalb bleibt es spannend. Uns ist es wichtig, dass die Diskussionen vor der Abstimmung geführt werden.

Erwarten Sie am Infoabend viele Leute und viele kritische Fragen?

Jungo: Es wäre enttäuschend, wenn nur zehn Leute anwesend wären.

Lötscher:Wir hoffen, dass an diesem Abend kritische Fragen gestellt werden und dass man Unsicherheiten klären kann. Wir sind für jegliche Art von Reaktionen offen: pro oder kontra, Hauptsache, man kann darüber diskutieren.

Herzog: Es wäre schön, wenn sich eine offene Diskussion ergibt und sich nicht eine stille Opposition aufbaut, die danach gegen die Fusion weibelt.

 

 Welcher Punkt könnte die Fusion noch zum Kippen bringen? Was ist das «Pièce de Résistance»?

Jungo:Das Problem ist, dass wir vor der Abstimmung nicht alles bis ins Detail regeln können und auch nicht wollen.

Herzog:Genau, wir können nicht Entscheidungen treffen, welche in die Kompetenz des neuen Gemeinderats fallen. Das wäre ihm gegenüber nicht fair. All die Reglemente können erst später zusammengelegt werden, wir können nur eine gewisse Richtung vorschlagen. Dafür hat der Kanton auch eine gewisse Übergangsfrist vorgesehen. Deshalb werden wir nicht alle Fragen zu künftigen Gebühren abschliessend beantworten können.

Die Abstimmung findet am 27. September statt. Was ist Ihre Prognose oder Ihr Wunsch für den Ausgang?

Jungo:Dass das Resultat ähnlich klar ausfällt wie bei der ersten Abstimmung.

Lötscher:Ein klares Ja.

Herzog:Ich hoffe, dass die Fusion zustande kommt, und zwar mit einem eindeutigen Resultat. Wir stehen klar hinter diesem Schritt.

Informationsabend:Fr., 11. September, 20 Uhr, Mehrzweckhalle Plaffeien; Abstimmung: So., 27. September. Die Abstimmungsbroschüre ist auf den Internetseiten aller drei Gemeinden abrufbar.

Planung: Ein Jahr Übergangsfrist

W enn die Bürger von Plaffeien, Oberschrot und Zumholz einer Fusion am 27. September zustimmen, dann tritt diese auf den 1. Januar 2017 in Kraft. «Viele Leute können nicht verstehen, warum es noch mehr als ein Jahr dauert», sagt Otto Lötscher. Die Zeit brauche es aber auf jeden Fall für die Umsetzung. Die heutigen Gemeinderäte bleiben dann ein gutes halbes Jahr länger im Amt, denn die Wahlen für die neue Gemeinde «Plaffeien» finden am 6. November 2016 statt. Der Betrieb läuft während der Übergangsphase weiter und die bisherigen Gemeinderäte legen auch die letzte Jahresrechnung vor. «Es sind unzählige Kleinigkeiten zu regeln», sagt Irene Herzog. Verträge müssten neu ausgehandelt werden, die Informatik – mit heute drei verschiedenen Systemen – muss vereinheitlicht werden, die Verwaltung wird umstrukturiert und die Informationen an die Bevölkerung müssen koordiniert werden. «Mir ist wichtig, dass der Entscheid dann auch von der Bevölkerung mitgetragen wird», sagt Otto Lötscher. Das sieht auch Armin Jungo so: «Wir sitzen dann alle im gleichen Boot.» Die drei Syndics sind sich bewusst, dass es auch in Zukunft Diskussionen über die Vertretung der «alten» Gemeinden im neuen Gemeinderat geben wird. Es sei dann an Parteien und politischen Gruppierungen, Kandidaten für die politischen Ämter und Kommissionen zu suchen. im

Zahlen und Fakten

Von sechs zu fünf zu drei Fusionspartnern

Die Abstimmung über eine Fusion von Plaffeien, Oberschrot und Zumholz findet am 27.September statt. Die neue Gemeinde hiesse Plaffeien und würde circa 3600 Einwohner umfassen. Der Steuerfuss ist bei 98 Rappen für natürliche, bei 93 Rappen für juristische Personen und bei drei Promille für Liegenschaften vorgesehen. Der Versuch, fünf Gemeinden zu fusionieren, ist am 8.März gescheitert, weil Plasselb mit 294 zu 275 Stimmen und Brünisried mit 221 zu 158 Stimmen Nein gesagt haben. In den drei POZ-Gemeinden fand die Vorlage klare Zustimmung: 81 Prozent in Plaffeien, 80 Prozent in Oberschrot und 75 Prozent in Zumholz. Im Frühling 2014 sah es sogar so aus, als ob im oberen Teil des Sensebezirks über eine Sechserfusion abgestimmt würde. Rechthalten machte jedoch einen Rückzieher, weil es dem Gemeinderat zu schnell ging. Klar gescheitert ist die zweite Fusion im oberen Sensebezirk. Am 14.Juni 2015 hat Giffers zwar Ja gesagt (55 Prozent), Tentlingen und St. Silvester haben einen Zusammenschluss mit 23 und 33 Prozent aber klar abgelehnt. Im Sense-Mittelland findet im Herbst eine Konsultativabstimmung statt, ob St.Antoni und Tafers eine Fusion prüfen sollen.im

Zu den Personen

Langjährige Erfahrung

Otto Lötscher, Jahrgang 1954, ist der amtsälteste Ammann im Sensebezirk. Er sitzt für die Talschaft Schwarzsee im Gemeinderat, und zwar seit 33 Jahren, davon 19 Jahre als Ammann.Armin Jungo, Jahrgang 1967, ist seit den Wahlen 2001 als Mitglied der CVP im Gemeinderat. Seit Beginn der Legislaturperiode 2006 hat er das Amt des Syndics inne.Irene Herzog, Jahrgang 1964, ist seit 2011 Gemeindepräsidentin von Zumholz. Sie wurde 2006 in den Gemeinderat gewählt.im

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