Autor: arthur zurkinden
freiburg Traditionsgemäss beginnt die erste Session des neuen Jahres mit einer Ansprache des Grossratspräsidenten, resp. der Grossratspräsidentin. Yvonne Stempfel rief dabei in Erinnerung, dass das Jahr 2011 das letzte Jahr der Legislaturperiode 2006-2011 sei. «Wir können es uns nicht leisten, dieses einfach so ausklingen zu lassen», sagte sie und erwähnte die wichtigsten Gesetze, die in diesem Jahr behandelt werden.
An die Behinderten denken
Als Präsidentin von Insieme Freiburg, dem Verein für Eltern und Freunde geistig Behinderter, war es ihr ein Anliegen, all jenen den Dank auszusprechen, die sich beruflich oder ehrenamtlich für die behinderten Menschen einsetzen. Sie erinnerte daran, dass die Behinderten ein Recht auf ein selbstbestimmtes und möglichst selbstständiges Leben haben. Gleichzeitig wies sie auf die vielen Hindernisse hin, die sich den Behinderten immer noch stellen. Sie dachte dabei an den Zugang zu Gebäuden oder an die Benützung des Öffentlichen Verkehrs. So sei es auch Aufgabe der Politik, für diese Menschen die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen.
Express
Keine Senkung der Fahrzeugsteuer
freiburg Die eigentliche Steuerdebatte findet erst heute im Grossen Rat statt. Gestern hat der Rat aber bereits eine Motion von Eric Collomb (CVP) und Claudia Cotting (FDP) mit 50 zu 31 Stimmen bei fünf Enthaltungen abgelehnt. Sie forderten eine Senkung der Motorfahrzeugsteuer um zehn bis zwölf Prozent. az