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«Zwei Jahre Präsidium wären besser»

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Autor: Nicole JEgerlehner

Wie haben Sie Ihr Amtsjahr erlebt?

Sehr gut. Es war ein sehr interessantes Jahr – aber auch ein anspruchsvolles. Ich hatte die Möglichkeit, in alle Parteien hineinzusehen: Ich habe gesehen, wie die einzelnen Parteien in verschiedenen Situationen funktionieren.

Bestehen da grosse Unterschiede?

Sehr grosse. Die Parteien haben ihre eigenen Charaktere.

Auch in einer Krise gleichen sie sich nicht an?

Nein. In Krisenmomenten musste ich als neutraler Präsident den kleinsten gemeinsamen Nenner aller Parteien finden, damit wir eine Lösung erarbeiten konnten.

Beim Amtsantritt haben Sie als Ziel genannt, die Beziehung zwischen Gemeinde- und Generalrat zu verbessern. Sind Sie mit dem Resultat zufrieden?

Die Gremien sind sich näher gekommen, doch ist die Arbeit noch nicht beendet.

Was bleibt denn zu tun?

Das Vertrauensverhältnis wurde wieder geknüpft, nun sollte es konsolidiert werden – und zwar auf beiden Seiten. Syndic und Generalratspräsident sollten ihren Truppen sagen, wie sie arbeiten müssen – und dass sie ihre Grenzen respektieren müssen.

Was ist das Problem zwischen Gemeinde- und Generalrat?

Da geht es immer um Fragen von Kompetenzen und Zuständigkeiten.

Liegt dies daran, dass der Freiburger Generalrat weniger Kompetenzen als andere Stadtparlamente hat?

Sehen das einige Generalräte so? Klar ist, dass der kantonale Grosse Rat mehr Kompetenzen hat als wir.

Sie möchten gerne die Präsidialzeit verlängern. Warum?

Ich stelle mir vor, dass abwechslungsweise einmal die linke und einmal die bürgerliche Seite einen Präsidenten oder eine Präsidentin ihres Wunsches stellen und das Mandat ein- oder zweimal verlängern könnte. Aber dazu müsste das Reglement geändert werden.

Alle Parlamente in der Schweiz haben jedes Jahr einen neuen Präsidenten. Was ist in Freiburg anders, dass hier jemand mehrere Jahre im Amt bleiben soll?

Es ist keine Freiburg-spezifische Frage. Alle Parlamente kennen das Problem: Wenn der Präsident die Abläufe zu beherrschen beginnt und die nötigen Kontakte geknüpft hat, geht sein Amtsjahr dem Ende zu. Zwei Jahre Präsidium wären darum besser.

Lernt er dies alles nicht in seinem Jahr als Vize?

Das Vizepräsidium ist ein Beobachtungs-, kein Lehrjahr.

War der Beginn als Präsident schwierig?

Von meiner Arbeit im Freiburger Arbeitgeberverband her bin ich mir gewohnt, Sitzungen zu präsidieren, von daher hatte ich einen Vorteil. Ich musste mir aber die politischen Spielregeln aneignen. Und ein Präsident ist sehr alleine: Es ist nicht einfach, jemandem das Mikrofon abzustellen, wenn er die Redezeit überzieht, oder Stichentscheide zu fällen.

Sind Stichentscheide eine Freude oder eher belastend?

Sie sind belastend. Danach erinnert sich niemand daran, dass 36 Generalräte ebenfalls gegen das Budget gestimmt haben – am Schluss heisst es, der Marti habe das Budget zurückgewiesen.

Hatten Sie Reaktionen nach diesem Stichentscheid?

Am nächsten Tag haben mich auf der Strasse vier Unbekannte angesprochen. Drei haben mir auf die Schulter geklopft, einer zeigte mit dem Zeigfinger auf mich und sagte, er grüsse mich nie mehr. Und im kulturellen Milieu hat man mich danach schräg angeschaut und mich persönlich dafür verantwortlich gemacht, dass die Subventionen im Januar nicht ausbezahlt wurden.

Was hat Sie in diesem Jahr am meisten beeindruckt?

Das Unverständnis zwischen Generalrat und Gemeinderat. Als die Finanzkommission in der Steuerverwaltung ein Gerücht überprüfte, kam es durch dieses Unverständnis zur Explosion. Die Finanzkommission tat richtig daran, dem Gerücht nachzugehen. Und es war richtig, dass der Syndic der Frage ebenfalls nachging, da sie auch den Gemeinderat betraf. In normalen Zeiten hätten Syndic und Kommissionspräsident darüber diskutiert – doch hier kams zur Explosion. Daraufhin musste ich als Mediator vermitteln.

Was war Ihr Erfolg in diesem Amtsjahr?

Dass ich es geschafft habe, den Konflikt zwischen Gemeinderat und Finanzkommission zu entschärfen und den Dialog zwischen ihnen wieder anzukurbeln. Dazu musste ich neutral sein.

Was war Ihre Enttäuschung?

Dass ich diese Arbeit nicht zu Ende bringen kann. Ich habe das Vertrauen und den Respekt des Generalrats erworben, und mit ein wenig mehr Zeit könnte ich das Verhältnis zwischen Gemeinde- und Generalrat wieder auf ein gutes Niveau bringen. Nun wird es an meiner Nachfolgerin sein, dies weiterzuführen.

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