Autor: Fahrettin Calislar
Der Grosse Rat des Kantons Freiburg wird in den nächsten fünf Jahren insgesamt nicht wesentlich anders aussehen als heute. Denn an den politischen Kräfteverhältnissen haben die Freiburger Wähler gestern nicht viel geändert. Die Blöcke links, in der Mitte und rechts halten sich weiterhin die Waage. Doch bei näherem Hinsehen gibt es klare Sieger und Verlierer.
Klar ist: Die beiden Grossen im Kanton, die CVP und die SP, bildeten gestern die dynamischen Elemente im Parteiensystem. Die CVP hat am meisten Sitze verloren, die SP am stärksten zugelegt. Das war schon so an den Nationalratswahlen vor drei Wochen.
SP weiterhin auf Platz zwei
Die CVP befürchtete aufgrund des letzten Urnengangs vom Oktober das Schlimmste. Tatsächlich verlor sie insgesamt sechs Sitze und kommt nun noch auf 31 Mandate. Wobei ein Verlust der Sitz von Emanuel Waeber ist, der schon vor den Wahlen zur SVP gewechselt war. Netto gibt die CVP also fünf Sitze ab, wobei die beiden Sitzverluste in der Stadt Freiburg auffällig sind. Nur im Greyerzbezirk gewinnt sie einen Sitz.
Die Freiburger Sozialdemokraten, schon bei den nationalen Wahlen die grossen Sieger, schreiben gegenüber den letzten kantonalen Wahlen von 2006 ein «plus 4» in ihre Parteiannalen. Mit 29 Mandaten kommen sie in die Nähe der früheren Staatspartei CVP. Den Traum jedoch, die CVP zu überholen, konnte die SP Freiburg nicht verwirklichen.
FDP neu auf Platz vier
Die Freiburger SVP kann ebenfalls Gewinne verzeichnen. Zugelegt hat sie in den deutschsprachigen Bezirken: in Saane-Land, See und Sense, wobei es hier der Sitz von Emanuel Waeber ist, den die SVP durch Parteiwechsel erhalten hatte und nun absichern konnte. Netto kommt sie deshalb auf zwei Gewinne.
Die Freiburger FDP hat zwei Sitze verloren. Ihr Schaden ist zwar geringer als der der CVP, doch unter den Abgewählten ist Parteichef Jean-Pierre Thürler (Charmey), was für die Partei schmerzhaft ist.
Die Mitteparteien GLP und BDP dürfen sich wie erwartet ebenfalls zu den Siegern zählen. Allerdings ist das Plus von zusammen drei Sitzen zu knapp, um Fraktionsstärke zu erreichen (siehe Kasten). Stagnation ist das Fazit für die kleineren Linksparteien CSP, EVP und Grüne. Während die CSP gegenüber dem aktuellen Sitzplan des Grossen Rates einen Sitz verlor – die Partei hatte den Sitz des Mouvement ouverture geerbt und verlor einen – ist die EVP nach der Abwahl von Daniel de Roche nun nicht mehr im Rat vertreten.
Fraktionen:Die Karten werden vielleicht neu gemischt
Am Tag nach der Wahl laufen schon erste Gespräche über die Zusammensetzung der Fraktionen. Zwei Blöcke stehen im Fokus. Das Mitte-Links-Bündnis mit CSP, Grünen und EVP hat gelitten. Keine der Parteien hat Fraktionsstärke erreicht. Das Bündnis hat zwei Sitze verloren und muss sich Gedanken über seine Zukunft machen. Für Fraktionschef Benoît Rey (CSP) geht kein Weg an einer Zusammenarbeit vorbei: «Wenn wir in den Kommissionen mitreden wollen, müssen wir eine Allianz schliessen.» Auch die Grüne Christa Mutter sieht die Notwendigkeit einer weiteren Kooperation, «unter erschwerten Bedingungen», wie sie sagt. Es müssten Gespräche geführt werden.
Auch GLP und BDP erreichen total nur vier Sitze. Es lägen verschiedene Modelle auf dem Tisch, sagen die Parteichefs Daniel Wismer und Thomas von Dach. Die Überlegungen gingen in alle Richtungen. Die Mitte-Allianz mit der CVP habe sich bisher bewährt, sei aber nur eine Möglichkeit, sagt von Dach. «Ich möchte mit allen Parteien sprechen», fügt Wismer an.fca
