Autor: Pascal Jäggi
FreiburgWenn es sein muss, handeln auch Gerichte schnell. Die verwaltungsrechtliche Abteilung des Kantonsgerichts hat gestern entschieden, dass sie in der Frage des besetzten Boxal-Areals in Freiburg nicht zuständig sei. Die Strafanzeige der Besitzerin, der Metallwerke Refonda, gegen das Besetzerkollektiv Raie Manta habe nichts mit den Rekursen von Mietern gegen den Schliessungsentscheid von Oberamtmann Carl-Alex Ridoré aus dem Jahr 2009 zu tun, schreiben die Kantonsrichter in ihrem Entscheid.
Auf die Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung müsse der Oberamtmann reagieren. Dieser verfüge über die nötigen Mittel, sprich die Kantonspolizei, um in der Sache zu handeln. Die Besetzer seien illegal in dem Gebäude. Das Ganze sei also eine strafrechtliche Frage, so das Gericht.
Ridoré hatte die Frage am letzten Freitag an das Kantonsgericht weitergeleitet, nachdem die Besitzerin ein Gesuch zur Räumung gestellt hatte. Auf Anfrage zeigt er sich froh, dass nun juristisch alles geklärt sei. Zu konkreten Massnahmen wollte Ridoré aber keine Stellung nehmen.
Seit einer Woche besetzt
Das Kollektiv Raie Manta hat das Bürogebäude auf dem Boxal-Areal am 28. Oktober besetzt. Zuvor hatte es zwei andere Gebäude in Freiburg besetzt, die von der Polizei aber rasch wieder geräumt wurden.