Villars rechnet mit hohem Defizit

Die ­fetten Jahre in Villars-sur-Glâne gehören der Vergangenheit an: Das Budget der Gemeinde weist für das Jahr 2018 ein Defizit von 2,6  Millionen Franken auf, dies bei einem Gesamtaufwand von knapp 84  Millionen Franken. Der Generalrat hat dieses Budget am Mittwoch­abend nach einer langen Detailberatung mit 44 Ja- zu vier Nein-Stimmen abgesegnet. Es sei eine Art Übergangsbudget, sagte der für die Finanzen zuständige Gemeinderat Olivier Carrel (FDP): Zum einen bezahle die Gemeinde noch für die guten Jahre der Vergangenheit, da der interkommunale Finanzausgleich auf drei- bis fünfjährigen Zahlen beruhe. Für Villars-sur-Glâne bedeutet dies, dass die Gemeinde 2018 9,5  Millionen Franken an den Ausgleichstopf zahlen muss, fast eine Million mehr als 2017 und vier Millionen mehr als 2013. Zum anderen, so Carrel weiter, sei es zu früh, um bei den Steuereinnahmen vom aktuellen Wachstum der Gemeinde zu profitieren.

Zusatzeinnahmen gesucht

Angesichts dieser Voraussetzungen habe der Gemeinderat sämtliche Budgetposten genau unter die Lupe genommen, um zu sparen, wo man könne, und um neue Einnahmen zu generieren. Eine Erhöhung des niedrigen Steuerfusses von 63,9  Prozent stehe momentan nicht zur Debatte, sei aber für die Zukunft kein Tabu: «Wir werden darüber diskutieren, wenn wir müssen, aber derzeit sind zu viele Entwicklungen unklar», sagte Carrel.

Bei den Steuereinnahmen habe der Gemeinderat wie bereits in den vergangenen Jahren zurückhaltend budgetiert, so Carrel weiter. Der Voranschlag rechnet mit 24,3  Millionen Franken von den natürlichen Personen und mit 21,5  Millionen Franken von den Unternehmen. Gerade bei den Unternehmenssteuern sei Vorsicht geboten, da einige ortsansässige Firmen mit einem rückläufigen Geschäftsgang rechneten. Im Gegenzug suchte der Gemeinderat nach Zusatzeinnahmen und sah neue Gebühren und Abgaben vor. So erhöhte er die Kehrichtsackgebühr und wollte eine Feuerwehrersatzsteuer und Elternbeiträge an Schulmaterial und Schulausflüge einführen; die letzten beiden Punkte stiessen im Generalrat jedoch auf wenig Gegenliebe.

Keine Abgaben ohne Reglement

Die Finanzkommission und einige Generalräte bemängelten, dass für neue Steuern und Abgaben die Grundlage fehle, solange es dafür kein Reglement gebe. Sie wollten darum erst über diese Vorschläge diskutieren, wenn der Gemeinderat die entsprechenden Reglemente vorlegt. Olivier Carrel betonte, es sei durchaus legal, Einnahmen bereits im Budget vorzusehen, wenn das Reglement noch nicht abgesegnet sei. Dennoch zog der Gemeinderat noch vor Beginn der Debatte den Posten von 183 500  Franken für die Feuerwehrersatzsteuer zurück. «Wir werden im Januar darüber diskutieren, wenn wir das Reglement vorlegen», so Carrel.

Einigkeit im Generalrat

Während der Debatte setzte der Generalrat dann auch deutlich die Streichung der vorgeschlagenen Schulgebühren durch; der Gemeinderat hatte hier Einnahmen von knapp 64 000  Franken vorgesehen. Sparvorschläge aus dem Generalrat, etwa bei den Gärtnern, der Strassensozialarbeit oder dem Beitrag an das Stadtfreiburger Freibad Motta, fanden hingegen keine Mehrheit.

Trotz angeregter Diskussionen und vieler Fragen waren sich die 48 versammelten Generalrätinnen und Generalräte unter dem Strich mehrheitlich einig – dies im Gegensatz zum vergangenen Jahr, als das Parlament das Budget im ersten Anlauf mit Stichentscheid der Präsidentin zurückgewiesen hatte.