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Adressierungsprobleme bei Rundfunkabgabe sind weitgehend gelöst

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Die ständerätliche Geschäftsprüfungskommission hat Verbesserungen bei den Erhebungen der Rundfunkabgaben festgestellt. Die anfänglichen Adressierungsprobleme seien nun weitgehend gelöst, teilte die Kommission am Dienstag mit.

Die Zusammenarbeit zwischen Bundesbehörden, Kantonen und Gemeinden sowie Serafe, die für den Bund die TV- und Radio-Gebühren erhebt, scheine zufriedenstellend zu funktionieren, bilanzierte die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) an ihrer Sitzung vom Montag. Die Fehlerquote bei der Adressierung liege mittlerweile unter 1 Prozent und somit klar unter dem gesetzliche tolerierten Grenzwert.

Ein Grund für die Probleme war, dass die Datenlieferungen der Kantone teilweise nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprachen. Wie aus der Mitteilung weiter hervorgeht, hat das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) wegen des dadurch entstandenen Zusatzaufwands in den Jahren 2018 bis 2020 3,1 Millionen Franken an Serafe überwiesen.

Die GPK-S erachtet diese Zahlung als angemessen. Sie habe zudem davon Kenntnis genommen, dass Serafe in den kommenden Jahren mit weiterem Mehraufwand rechnet, der aber stetig abnehmen dürfte.

Nach der Einführung der neuen Radio- und Fernsehabgabe für die Haushalte gab es grosse Probleme mit der Adressierung. Tausende Haushalte erhielten damals falsche Rechnungen.

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