Materialkauf gutgeheissen

Der Nationalrat hat am Montag die vier unbestrittenen Beschaffungsvorhaben des gescheiterten Rüstungsprogramms 2004 gutgeheissen. Er bewilligte einen Verpflichtungskredit von 409 Millionen Franken. Das ursprünglich 647 Millionen umfassende Rüstungsprogramm war vom Nationalrat verworfen worden. Die beiden Räte hatten sich nicht über den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen für 109 Millionen einigen können. Schon zuvor abgelehnt worden war die Beschaffung von 12 Genie- und Minenräumpanzern für 129 Millionen. Die Vorlage enthält jetzt noch Investitionen von 268 Millionen ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystems Florako. 95 Millionen werden für Anlagen für simulationsgestützte Kompanieübungen eingesetzt. Der Ständerat entscheidet am Mittwoch.