Untertitel: Steuer auf alkoholhaltige Süssgetränke
Mit 137 zu 32 Stimmen bei 6 Enthaltungen folgte der Nationalrat am Montag dem Bundesrat und der kleinen Kammer: Für ein 2,75-Deziliter-Fläschchen sollen die Steuern von 45 Rappen auf Fr. 1.80, für eine 3-Deziliter-Flasche von 50 Rappen auf 2 Franken steigen.
«Doppelbödige Moral»
Meier-Schatz, Sprecherin der Kommission für Wirtschaft und Abgaben, nannte sie «Verfechter einer doppelbödigen Moral», die zu Cannabis nein sagten, zum Alkohol hingegen ja. Rund 50 Millionen Mehreinnahmen soll diese Steuererhöhung dem Staat jährlich bringen.
«Wir wollen nicht auf dem Buckel der Jugendlichen zusätzliche Einnahmen schaffen», sagte Bundesrätin Metzler in Vertretung von Finanzminister Villiger. Eine Besteuerung der Alcopops sei das wirksamste Mittel, um den Konsum zu bremsen – vor allem bei Jugendlichen.