Am Ende eines lehrreichen Jahres angelangt

Der Freiburger SP-Bundesrat Alain Berset hat sein Jahr als Präsident der Landesregierung dazu genutzt, auf nationaler und internationaler Ebene viele Kontakte zu knüpfen. Er traf dabei zahlreiche Staatsoberhäupter an offiziellen Anlässen wie auch im informellen Rahmen. Genauso wichtig seien ihm jedoch die Treffen mit der Bevölkerung gewesen, erzählt Berset im Interview mit den «Freiburger Nachrichten».

Sie haben beim Staatsbesuch des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Freiburg mit ihm Tischfussball gespielt. Können Sie uns verraten, wer das Spiel gewonnen hat?

Es ging unentschieden aus: 2:2. Es gab sogar ein Eigentor.

Unabhängig von diesem Spiel gewann man den Eindruck, dass das Programm für Sie als Bundespräsident 2018 besonders sportlich war.

In der Tat war das Programm anspruchsvoll. Die zusätzliche Belastung war natürlich spürbar, aber ich bin das mit viel Spass und Leidenschaft angegangen.

Wissen Sie auswendig, wie viele Länder Sie besucht haben?

Es waren über 20 Länder, wie unser Jahresrückblick ergeben hat. Ich besuchte die Nachbarländer sowie andere europäische Staaten. Aber auch Staaten in Afrika und Asien sowie die USA gehörten dazu.

Mit wie vielen Staatsoberhäuptern haben Sie gesprochen?

Es waren viele, auch weil dieses Jahr zahlreiche multilaterale Treffen stattfanden. Beispielsweise die UNO-Generalversammlung oder die WHO-Versammlung. Da ergaben sich viele Möglichkeiten, Staats- beziehungsweise Regierungschefs zu treffen. Über das ganze Jahr waren es schätzungsweise 70. Die Kontakte fanden nicht immer im Rahmen von offiziellen Treffen statt, dennoch kam es stets zu einem Austausch mit Sub­stanz.

Sie waren noch keinen Monat im Amt, als Sie am WEF in Davos unter anderem mit den Staatsoberhäuptern der USA, Grossbritanniens, Israels oder Indiens zusammenkamen. Fühlten Sie sich von Beginn weg auf Augenhöhe mit ihnen?

Ja, auf alle Fälle. Wir vertreten ja alle unsere Länder. Aber für mich war dieser Anlass der Beginn von vielen Treffen, die noch folgen sollten. Und die Schweiz ist trotz ihrer überschaubaren Grösse ein Land, das nicht nur wirtschaftlich stark ist, sondern auch über ein hohes internationales Ansehen verfügt.

Es war zu lesen, Sie hätten auch mal eine Hotelbar spätabends als diplomatische Bühne benutzt. Hat es Sie überrascht, dass in der Weltpolitik tatsächlich Raum für solche informellen Kontakte vorhanden ist?

Nein, gar nicht. Die menschlichen Kontakte waren das besonders Schöne an diesem Präsi­dial­jahr. Wenn ich von solchen spreche, dann gehören diejenigen mit Staatsoberhäuptern dazu, aber auch jene mit sehr vielen anderen Personen. Die allermeisten dieser Kontakte fanden in der Schweiz statt. Beispielsweise auf der Strasse oder an Anlässen wie in Bulle am Eidgenössischen Pfeifer- und Tambourenfest sowie am Eidgenössischen Hornusserfest. Gut in Erin­ne­rung ist mir auch eine Wanderung im Kanton Freiburg. Im Ausland habe ich häufig Vertreter der Zivilgesellschaft und Kulturschaffende getroffen. Ich war zudem in drei Flüchtlingslagern in Bangladesh, in Kenia und im Libanon. Auch da war mir das direkte Gespräch sehr wichtig.

Hat eine dieser Begegnungen im Verlauf des Jahres bei Ihnen einen besonders prägenden Eindruck hinterlassen?

Ja. Ein Treffen mit Rohingya-Kindern im Süden von Bangladesh hat mich tief beeindruckt. Das Unicef-Personal vor Ort hat mir erklärt, dass diese Kinder in den Wochen und Monaten zuvor in dieses Lager gekommen waren und in dieser Zeit gar nicht mehr gesprochen, gelacht und auch nicht mehr gespielt hatten. Dank der Arbeit der Unicef begannen diese Kinder wieder Hoffnung zu schöpfen. Ich durfte dort einem kleinen Anlass beiwohnen, an dem trotz aller Widrigkeiten eine ausgelassene Stimmung herrschte. Das war ein bewegender Moment.

Von welchem Ihrer Treffen kann die Schweiz besonders nachhaltig profitieren?

Vielleicht vom Treffen mit dem UNO-Generalsekretär in Katowice im Rahmen der Uno-Klimakonferenz Cop 24. Es ging dabei um extrem viel. Für mich war es sehr beeindruckend zu sehen, wie sich der UNO-Generalsekretär für das Klima engagiert. Ohne den gemeinsamen internationalen Einsatz können wir die Klimaerwärmung nicht in den Griff bekommen. Wenn wir nicht rechtzeitig handeln, entstehen Probleme, die nicht mehr zu bewältigen sind.

Haben diese Auftritte auch davon abgelenkt, dass Sie als Sozialminister mit einigen Dossiers feststecken?

Nein, die Arbeit im Departement – etwa zu den Sozialversicherungen oder zur Gesundheitsversorgung – lief normal weiter. Es ist eine Chance, das Präsidium in einer Phase auszuüben, in der das Departement gut organisiert und eingespielt ist. Ich habe sehr gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und nach sieben Jahren das Departement im Griff.

Und doch ist beispielsweise die Altersvorsorge eine Baustelle …

Nach der gescheiterten Altersvorsorgereform im Jahr 2017 haben wir zügig einen neuen Anlauf genommen. Dass es schwierig sein würde, ist keine Überraschung. Wir reformieren nun die AHV und die berufliche Vorsorge getrennt, aber koordiniert. Und in der Zwischenzeit hat das Parlament die AHV-Steuer-Vorlage erarbeitet. Diese soll ein international konformes, wettbewerbsfähiges Steuersystem schaffen und einen Beitrag zur Sicherung der AHV-Renten leisten. Ich habe mich mit meinem Kollegen Ueli Maurer stark für dieses Dossier engagiert, das für unseren Wohlstand wichtig ist.

Waren Sie bei diesen Sitzungen immer persönlich anwesend?

Es mag vereinzelt vorgekommen sein, dass ich aufgrund des Präsidiums mal nicht an einer Sitzung war, an der ich sonst anwesend gewesen wäre. Aber die Personen, mit denen ich zusammenarbeite, sind so kompetent, dass dies nie ein Problem darstellte.

Die Altersvorsorge und das Gesundheitswesen sind die hauptsächlichen Sorgen der Schweizer Bevölkerung. Die Migrationsthematik ist eher etwas in den Hintergrund getreten. Überrascht Sie diese Entwicklung?

Nein, nicht wirklich. Beide Bereiche sind für unser Zusammenleben hoch relevant, betreffen die Menschen ganz direkt, und Massnahmen sind nötig. Ich bin froh über den Druck, der aus der Bevölkerung kommt. Diese Unterstützung ist nötig. Ich habe mich in den letzten Jahren ab und zu ein bisschen einsam gefühlt, speziell bei der Problematik der Gesundheitskosten, die ständig wachsen und das Budget vieler Familien belasten. Dagegen engagiere ich mich seit Amtsbeginn und bringe mit dem Bundesrat immer wieder Vorschläge. Es gibt auch wichtige Erfolge: Heute haben wir Einsparungen im Medikamentenbereich von fast einer Milliarde Franken pro Jahr zugunsten der Patientinnen und Patienten.

Oft wird die Frage gestellt, warum dies nicht spürbar ist.

Es ist spürbar: Die Medikamentenkosten haben wir besser im Griff als andere Bereiche. Pro Person haben sie sich in den letzten sieben Jahren kaum nach oben bewegt.

Erhalten Sie nun mehr Unterstützung?

Das werden wir sehen. Ich stelle fest, dass das Bewusstsein zunimmt, dass es mit den Gesundheitskosten nicht so weitergehen kann. Wir müssen deren Wachstum in den Griff bekommen. Die Akteure spüren auch, dass der Bundesrat bereit ist, Massnahmen zu ergreifen – beispielsweise beim Tarmed.

Spüren Sie bei Ihren Auftritten in der Öffentlichkeit die aktuellen Sorgen der Bevöl­kerung?

Die Leute haben verstanden, dass unsere Aufgabe keine leichte ist und dass es dezidierte Schritte und Unterstützung braucht. Die Gesundheitskosten steigen meist aus nachvollziehbaren Gründen an. Eine alternde Gesellschaft braucht unweigerlich mehr Zugang zu medizinischen Leistungen. Es ist wichtig, dass der Zugang zu Ärzten und Spitälern für alle gewährleistet bleibt. Der zweite Grund für höhere Kosten ist die rasante Innovation in der Medizin. Beispielsweise gibt es Krebsarten, bei denen Betroffene vor 15 Jahren fast keine Überlebenschancen hatten. Heute aber kann man dank Therapien mit der gleichen Krankheit noch ein gutes Leben führen. Aber der Preis für diese Innovationen ist entsprechend hoch, was gesellschaftliche und politische Fragen aufwirft.

Nicht jeder Kostenanstieg ist aber so zu erklären.

Nein. Es gibt beispielsweise auch unnötige Behandlungen und Mengenausweitungen. Das müssen wir bekämpfen. Wir müssen unbedingt im ganzen Gesundheitssystem die Transparenz erhöhen mit klaren Qualitätsanforderungen und einem Monitoring dieser Qualität.

Ebenfalls aus dem Sorgenbarometer ist ersichtlich, dass das Vertrauen in den Bundesrat bedeutend höher ist als im OECD-Durchschnitt. Wie erklären Sie sich diesen hohen Zuspruch der Regierung gegenüber?

Mit der direkten Demokratie und dem Föderalismus. In der Schweiz wissen die Leute, dass sie bei den wichtigsten Dossiers im Rahmen einer Volksabstimmung das letzte Wort haben. Das ist sehr positiv, weil es alle einbindet und integriert. Wer nicht abstimmen geht, ist selber schuld. Alle haben die Möglichkeit, sich zu informieren, sich eine eigene Meinung zu bilden und sich einzubringen. Wir sind im ständigen Dialog mit der Bevölkerung – im persönlichen Kontakt und im politischen ­Prozess.

Der Bundesrat kann also gar nicht anders, als es möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern recht zu machen?

Es ist unser Job, Lösungen zu finden und die Zukunft zu gestalten. In den meisten Fällen stimmt die Bevölkerung unseren Vorschlägen zu. Aber ab und zu sagt sie auch: Nein, so nicht! Deshalb müssen wir später gewisse Anpassungen vornehmen. Beispielsweise bei der Altersvorsorge: Wir wollten die Renten der ersten und zweiten Säule sichern, haben dafür gekämpft, uns engagiert, und am Ende lautete das Verdikt des Volks Nein. Wir nehmen das zur Kenntnis und suchen einen anderen Weg.

Der Bundesrat wird ab 1.  Ja­nuar 2019 eine neue Zusammensetzung haben. Ändert mit den beiden neuen Mitgliedern etwas an der Dynamik des Bundesrats?

Ja, selbstverständlich. Wenn bei einer Gruppe von sieben Personen zwei ersetzt werden, so ändert sich ziemlich viel.

In welche Richtung?

Jede Person hat menschlich, beruflich und politisch einen anderen Hintergrund. Die Vielfalt ist wirklich sehr wichtig im Bundesrat, sie bereichert unsere Diskussionen. Wir dürfen dabei nie vergessen, dass wir in unserem Amt nicht Parteiinteressen vertreten, sondern mit unserer Weltanschauung und unseren Werten zusammen für das Wohl unseres Landes arbeiten.

Es kommt zur grossen Rochade im Bundesrat. Ist die Departementsverteilung in Ihrem Sinn abgelaufen?

Es war mir schon klar, dass das länger dauern könnte. Zwei neue Kolleginnen kommen hinzu, und es gab auch Wechselwünsche von meinen amtierenden Kolleginnen und Kollegen. Deswegen haben wir uns die Zeit genommen, auszuloten, was machbar ist, dann darüber nachzudenken und zwei Tage später die Departemente fest zuzuteilen.

Hätten Sie als Präsident das nicht lieber im Einvernehmen geregelt?

Ja, das möchte man immer. Aber am Ende braucht es einen Entscheid. Wir haben versucht, einen Konsens zu finden, und am Schluss gab es noch zwei Departemente, die frei waren: das EJPD und das VBS. Da war halt eine Abstimmung nötig.

Sie gehören nun zu den Amtsältesten und sind immer noch der Jüngste im Bundesrat. Ist Ihre Rolle nach dem Präsidialjahr eine andere?

Nach dem Präsidium beginnt für mich eine neue Etappe. Ich habe sehr viel gelernt in diesem Jahr und sicher an Erfahrung gewonnen. Die zahlreichen inländischen und ausländischen Kontakte werden mir helfen, mich mit noch mehr Breite und Erfahrung in Diskussionen einzubringen.

Gab es ein Markenzeichen bei der Art und Weise, wie Sie die Sitzungen geleitet haben?

Ich habe stets versucht, den Dialog zu fördern und am Ende die Debatte bestmöglich zusammenzufassen. Ab und zu habe ich auch meine eigenen Argumente eingebracht, aber immer versucht, integrativ zu wirken.

Sind Sie also zufrieden mit der Leistung Ihres Teams?

Wir haben uns nach Kräften bemüht und das Machbare gemacht – das Machbare in einem international volatilen Umfeld. So gesehen, bin froh über das, was wir im Bundesrat gemeinsam für unser Land zustande gebracht haben. Die Schweiz steht in einem ziemlich unsicheren internationalen Umfeld sehr gut da.