Atomstreit: USA schliessen militärisches Vorgehen gegen Iran nicht aus

Die US-Regierung hat ein militärisches Vorgehen nicht ausgeschlossen, um den Iran davon abzuhalten, in den Besitz von Atomwaffen zu kommen.

US-Aussenminister Antony Blinken sagte am Sonntag in einem Interview im Rahmen seiner Nahost-Reise dem Sender Al-Arabija, alle Optionen seien auf dem Tisch. Auf die Nachfrage, ob das auch eine militärische Option mit einschliesse, wollte Blinken das nicht ausschliessen. «Alle Optionen sind auf dem Tisch», wiederholte er. Er sagte aber auch, dass der bevorzugte Weg der der Diplomatie sei. Der Iran habe die Chance gehabt, in das internationale Atomabkommen zurückzukehren, habe das aber abgelehnt, sagte Blinken. Bereits im Sommer 2022 hatte US-Präsident Joe Biden auch einen Angriff «als letztes Mittel» nicht ausgeschlossen.

Seit vielen Monaten stecken die Verhandlungen zur Wiederbelebung des Wiener Atomabkommens von 2015 zwischen dem Iran und dem Westen in einer Sackgasse. Teheran blockierte nach Aussagen von Diplomaten eine Einigung kurz vor Abschluss. Auch die brutale Unterdrückung der jüngsten Proteste im Iran hatte das Vertrauen in die Verhandlungen erschüttert. Die EU verurteilte das Vorgehen des iranischen Sicherheitsapparats und verhängte neue, scharfe Sanktionen.

Nachdem die USA im Jahr 2018 aus dem Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen waren, hielt sich auch Teheran nicht mehr an die in dem Deal vereinbarten Beschränkungen und verwehrte IAEA-Kontrolleuren den Zugang. Derzeit reichert der Iran Uran bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent an. Dieser liegt nach IAEA-Angaben nicht wesentlich unter den für Atomwaffen benötigten 90 Prozent. Der Iran behauptet, sein Atomprogramm nur für zivile Zwecke zu nutzen.

Erst vor wenigen Tagen hatten die USA mit Israel eine grossangelegte Militärübung abgeschlossen. Medienberichten zufolge handelte es sich um die grösste Militärübung, die Israel und die USA je gemeinsam abgehalten haben. Hintergrund sind wachsende Sorgen angesichts des iranischen Atomprogramms. Nach Angaben des israelischen Militärs sollte durch die Übung einer «Vielzahl regionaler Bedrohungen» begegnet werden. Israel gilt seit der Islamischen Revolution im Iran 1979 als Erzfeind des Landes – und umgekehrt.