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«Aufbruch Schweiz»

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Untertitel: CVP Sense und CVP Schweiz

Im ersten Teil (Grundwerte), der so genannten Charta steht das klare Bekenntnis zu einer freien und solidarischen Schweiz. Eine Gemeinschaft Schweiz, die auf der Freiheit des Individuums, dem friedlichen Zusammenleben unterschiedlicher Gruppen und einem gerechten sozialen Ausgleich beruht. Dabei bleiben die neueren Entwicklungen wie die Überalterung, der zunehmende Verlust des sozialen Gemeinschaftssinns, die stagnierende Wirtschaft und die Übernutzung unserer Lebensgrundlagen ernsthafte Herausforderungen für die Zukunft.

Das Grundsatzprogramm

Im zweiten Teil werden die verschiedenen Politikbereiche umschrieben, die eine dringliche Reform benötigen. Reformen nicht um der Reform Willen, sondern um auf einen handlungsfähigen und flexiblen Staat bauen zu können. Das Grundsatzprogramm ist aber bezüglich seiner Verträglichkeit mit dem Subsidiaritätsprinzip und dem Föderalismus zu überprüfen. Die CVP Sense ist der Auffassung, dass innerhalb des Grundsatzprogramms die folgenden drei Bereiche mit Priorität zu behandeln sind: Wirtschaftswachstum (Arbeitsplatzsicherung und
-schaffung), Finanzpolitik (Steuerreform) und Migrationspolitik (Asylpolitik und Ausländerpolitik aufeinander abstimmen). Im Weiteren benötigt die Familienpolitik neu Massnahmen, indem Beruf und Erziehung in Einklang gebracht werden sollen.

Die Reform der Parteiorganisation hat zum Ziel, die aktive Mitarbeit der einzelnen Mitglieder zu verstärken, Entscheide breiter abzustützen und den Einbezug der kantonalen Regierungsmitglieder auszubauen. Die CVP Sense unterstützt die Einführung eines Basiskongresses, an welchem alle Mitglieder teilnehmen können, und lehnt eine Doppelspurigkeit mit der bisherigen Delegiertenversammlung ab.

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