Bald nur noch
185 Gemeinden
Freiburg wird mit 185 Gemeinden ins neue Jahr starten, nachdem der Kanton vor ein paar Jahren noch 245 Gemeinden zählte. Der Grosse Rat hat am Dienstag drei weiteren Fusionen oppositionslos zugestimmt. Der Zusammenschluss von Aumont, Frasses, Granges-de-Vesin und Montet zur neuen Gemeinde Les Montets soll vor allem dem Broyebezirk ein Ansporn für weitere Fusionen sein.
Beim Zusammenschluss von Middes und Torny-le-Grand (neu Torny) wurde das Ausscheren von Châtonnaye bedauert, doch ist laut Syndic Pierre-André Page das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ebenfalls im Glanebezirk haben sich Berlens und Mézières das Ja-Wort gegeben. az
Wahlen mit Misstönen
Der Grosse Rat hat am Dienstag an der eintägigen Dezember-Session auch einige Wahlen vorgenommen, die mit einigen Überraschungen endeten.
Vorerst galt es, zwei Kantonsrichter in ihren Ämtern zu bestätigen. Meist ein Routinegeschäft, doch diesmal meldete sich der unabhängige Grossrat Louis Duc zu Wort, als der CVP-Vertreter Pierre Kaeser zur Wiederwahl stand. Duc wies dabei auf einen Artikel in der Zeitschrift «L’Objectif» hin, in welchem die Freiburger Justiz angeprangert wird. Auch gegen den zur Wahl stehenden Kantonsrichter wurden darin schwere Vorwürfe erhoben. Da sie von einem anerkannten Journalisten stammen, wollte Louis Duc das Wahlgeschäft vertagen, bis ein Bericht der Justizkommission des Grossen Rates vorliege, der zu den Vorwürfen Stellung nimmt.
Die Wahl wurde dennoch durchgeführt, Pierre Kaeser schaffte die Wiederwahl aber nur mit 65 von 119 eingegangenen Stimmen. 46 waren leer. Dieses Ergebnis bekam dann auch der SP-Vertreter Roland Henninger zu spüren, dessen Wiederwahl als Kantonsrichter ebenfalls anstand. Er wurde mit 68 von 107 abgegebenen Stimmen bestätigt.
Datenschutzkommission
nicht komplett
Weiter hatte der Grosse Rat auf Antrag des Staatsrates fünf Mitglieder der kantonalen Datenschutzkommission zu wählen. Die Regierung hatte ebenfalls den Arzt und Unternehmensleiter Jean-René Haag, Mitglied des suspendierten Gemeinderates von Avry, vorgeschlagen. Dies löste bei Grossrat François Weissbaum einige Verwunderung aus. Staatsratspräsident Claude Lässer hielt fest, dass sich der Staatsrat dieser Tatsache bewusst sei. Der gesamte Gemeinderat sei jedoch suspendiert worden, und für den Staatsrat gelte weiterhin das Prinzip der Unschuldsvermutung.
Der Grosse Rat sah es anders. Der Arzt von Avry erhielt bloss 43 von 111 abgegebenen Stimmen und erreichte das absolute Mehr nicht. Der Staatsrat wird nun einen neuen Vorschlag machen. Gewählt wurden Astrid Epiney, Professorin, Freiburg, als Präsidentin, Johannes Froelicher, Gerichtsschreiber, Freiburg, François-Dominique Meyer, Arzt, Villars-sur-Glâne, und Catherine Yesil-Huguenot, Juristin, Estavayer-le-Gibloux. az
