Dankbar für die geleistete Arbeit
Für Freiburger Parlamentarier ist der Rücktritt von Joseph Deiss ein Verlust für den Kanton
Freiburger Parlamentarier respektieren den ganz persönlich von Bundesrat Deiss getroffenen Rücktrittsentscheid und zeigen auch Verständnis. Als Hauptbeweggrund wird das rauere Klima im Bundesrat ins Blickfeld gerückt.
Von WALTER BUCHS
«Sein Rücktritt ist für den Kanton Freiburg ein Verlust. Der Zugang zu ihm war für Leute aus dem Kanton einfach und informell möglich. Dieses Beziehungsnetz wird es nun nicht mehr geben.» Mit diesen Worten kommentierte der Sensler CSP-Nationalrat Hugo Fasel die Rücktrittsankündigung von Bundesrat Joseph Deiss
gegenüber den FN. «Ich spüre im Moment zuerst ein Gefühl der Dankbarkeit für die Arbeit, die Joseph Deiss geleistet hat», sagt der Stadtfreiburger Nationalrat Dominique de Buman, Vize-Präsident der CVP Schweiz.
Der Freiburger Bundesrat habe sich punkto Öffnung der Schweiz grosse Verdienste erworben, ergänzt hiezu Hugo Fasel. Er habe konsequent daran gearbeitet. Als seine grossen Verdienste werden von den Parlamentariern denn auch in erster Linie der Einsatz für den Uno-Beitritt und für die Bilateralen II mit der EU genannt. Der Volkswirtschaftsminister habe sich auch im Inland unbeirrbar für das Aufbrechen von Strukturen eingesetzt, um den Wirtschaftsstandort zu festigen (Binnenmarktgesetz).
Schwerer Stand im Bundesrat
Was den Zeitpunkt der Rücktrittsankündigung und die Beweggründe anbelangt, weisen die Deutschfreiburger Parlamentarier darauf hin, dass dieser persönliche Entscheid trotz allem Bedauern zu respektieren sei. «Ich glaube nicht, dass Enttäuschung dahinter steckt, sondern habe Verständnis, dass Joseph Deiss nach sieben Jahren den Eindruck hat, der Moment, diesen Schritt zu machen, sei gekommen,» stellt SP-Nationalrat Erwin Jutzet fest. Die Tatsache, dass er nicht so an der Macht klebe und offensichtlich noch andere Perspektiven habe, spreche zudem für ihn.
Beim Nachhaken räumen die Parlamentarier im Kanton doch übereinstimmend ein, dass es angesichts des raueren Klimas und der Zerstrittenheit im Bundesrat für den einzigen CVP-Vertreter zunehmend schwieriger wurde. «Gerade in letzter Zeit hatte Joseph Deiss mit verschiedenen Dossiers einen schwierigen Stand», stellt der Sensler Ständerat Urs Schwaller fest.
Dazu kommt, dass namentlich in den letzten Tagen in der Öffentlichkeit über die Zukunft von Joseph Deiss und die Strategie seiner Partei im Hinblick auf die Wahlen 2007 spekuliert wurde. Dies hat nach Meinung von CVP-Fraktionschef Urs Schwaller den Entscheid von Joseph Deiss möglicherweise beschleunigt. Er wollte diesen zweifellos ohne jeglichen Druck und losgelöst von der öffentlichen Diskussion treffen.
«Kein Druck von der Partei»
Sowohl CVP-Fraktionschef Schwaller, der jetzt die Nachfolge vorzubereiten hat, als auch Vize-Präsident de Buman beteuern, dass zu keinem Zeitpunkt Druck auf den eigenen Bundesrat ausgeübt worden war. Ein möglicher Rücktritt von Joseph Deiss sei jedenfalls nie Gegenstand von Strategieüberlegungen für die Wahlen 2007 gewesen. Vielmehr habe man den Eindruck gehabt, dass sich Joseph Deiss entschlossen aufs Weitermachen einstelle. Zu beurteilen, ob der Wechsel sich für die Partei positiv oder negativ auswirken werde, sei jedenfalls heute reine Spekulation.
