Autor: REgula Saner
Freiburg Staatsratspräsident Pascal Corminboeuf reiste am Montag zusammen mit Staatsrat Georges Godel nach Bern, um für Freiburg in Sachen Agglo-Richtplan die Kohlen aus dem Feuer zu holen. Mit Erfolg, wie Pascal Corminboeuf auf Anfrage erklärte. «Pierre-Alain Rumley hat uns versprochen, das Freiburger Projekt noch einmal zu prüfen. Im November wird der Staatsrat über das Ergebnis informiert.»
Dank seiner Intervention hofft der Staatsrat, von den einzelnen Bundesämtern nun eine bessere Bewertung für die Siedlungs- und Verkehrsvorhaben der Agglomeration Freiburg zu erhalten. Denn von deren Benotung hängt es ab, wie viel Subventionen Freiburg für sein Agglomerationsprogramm vom Bund bekommen wird. Bekanntlich fiel das Freiburger Projekt im Evaluationsverfahren unten durch. Bemängelt wurde eine ungenügende Dichte bei den Siedlungsschwerpunkten und die ungenügende Förderung des Langsamverkehrs (siehe FN vom 18. September 2008).
Staatsrat argumentiert mit politischer Agglomeration
Die Staatsrat habe gegenüber dem ARE auf die Bemühungen Freiburgs zur Gründung der politischen Agglomeration hingewiesen, sagte Corminboeuf. Eine solche sei schliesslich von der Eidgenossenschaft erwartet worden. Die Freiburger Regierung versuchte dem Bund auch klar zu machen, dass durch die Ausscheidung der Poya-Brücke aus dem Richtplan das Bild entstehen würde, verschiedene Verkehrsmassnahmen seien inkohärent.
Gemäss Staatsrat Pascal Corminboeuf habe ARE-Direktor Pierre-Alain Rumley zugegeben, dass die Benotung durch die Bundesämter eine subjektive Angelegenheit sei. Manche Ämter hätten in der Benotung zwischen null und eins respektive eins und zwei gezögert.
Minimale Punktezahl angestrebt
Aufgrund der ersten Evaluation wäre Freiburg, abgesehen von der ausgelagerten Poya-Brücke, leer ausgegangen. Nun hofft der Kanton, doch noch vier Punkte für seine Projekte zu erhalten. Das würde bedeuten, dass 30 Prozent seiner Vorhaben vom Bund subventioniert würden. Vier Punkte sind das Minimum, 16 Punkte das Maximum. Bei Erreichen der Bestnote erhalten die Hälfte der eingereichten Projekte Bundesgelder.
Corminboeuf räumt Fehler bei der Planung ein
Pascal Corminboeuf bedauert die Mängel beim Freiburger Agglo-Richtplan. Die Verantwortung dafür liege aber an verschiedenen Orten. Er räumt jedoch ein, dass die Koordination zwischen den Freiburgischen Verkehrsbetrieben TPF und den politischen Behörden besser werden müsse.
Staatsrat Pascal Corminboeuf führt in Bezug auf die Rückständigkeit Freiburgs im Langsamverkehr aber noch ein anderes Argument an: «Freiburg ist nicht Luzern, wo alles flach ist.» Ob dieses Argument ausschlaggebend für einen Stimmungswandel beim ARE sein wird, darf bezweifelt werden.
Aber immerhin hat sich Pierre-Alain Rumley bereit erklärt, sich dem Richtplan noch einmal anzunehmen. Der Ball liegt nun also beim ARE, dem Kanton bleibt nichts anderes übrig als abzuwarten.
Welche der insgesamt 30 Agglomerationsprojekte wie viel Geld bekommen werden, entscheidet schliesslich der Bundesrat respektive das eidgenössische Parlament.
