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Das Verhältnis zwischen der EU und Russland bleibt weiterhin schwierig

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chabarowsk Der tschechische Präsident Vaclav Klaus, dessen Land zurzeit den EU-Ratsvorsitz innehat, bemühte sich nach Abschluss der Gespräche am Freitag um versöhnliche Töne. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso appellierte nach dem Treffen an Russland und die Ukraine, beim Gas Lieferausfälle in Europa wie zu Jahresbeginn künftig zu verhindern. Der russische Präsident Dmitri Medwedew forderte die EU im Gegenzug auf, sich zur Sicherung der Gas-Lieferungen an einem Kredit für die Ukraine zu beteiligen.

Medwedew warb erneut für den Abschluss einer neuen Energie-Charta. Damit will Moskau eine alte Charta von 1991 ablösen, die bislang 49 Staaten ratifiziert haben.

Nach dem Vertrag dürfen die Unterzeichner auch bei Streit um die Transitbedingungen die Liefermengen nicht drosseln oder unterbrechen. Russland will dem Abkommen «in seiner derzeitigen Form» nicht beitreten. Europa lehnt den Abschluss einer neuen Charta aber ab. Für Meinungsverschiedenheiten sorgte zudem das EU-Projekt einer östlichen Partnerschaft. sda

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