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Das Volk soll über das Islam-Zentrum abstimmen

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Die Freiburger SVP denkt laut über die Lancierung einer Volksinitiative zum Islam-Zentrum nach, das an der Universität Freiburg geplant ist. Fraktionschef und Grossrat Emanuel Waeber (St. Antoni) bestätigte auf Anfrage einen Bericht in der Neuen Zür- cher Zeitung (NZZ). Die Partei werde wie angekündigt ein Gespräch mit dem Erziehungsdirektor Jean-Pierre Siggen (CVP) führen, sagt Waeber weiter. «Wir wollen wissen: Hat der Staatsrat bei der Universität im Sinn des Grossratsbeschlusses interveniert und wenn ja, welches Resultat hat diese Intervention gebracht?» In der Septembersession vor rund zwei Wochen hatte sich der Grosse Rat deutlich für eine Intervention des Staatsrates bei der Uni ausgesprochen, doch die Mehrheit hatte knapp nicht gereicht, um die ablehnende Meinung des Staatsrates überstimmen.

Seither habe sich Wesentliches geändert, so Waeber. Die Partei habe sich vor den Kopf gestossen gefühlt, als sie erfuhr, dass die Uni mit Hansjörg Schmid einen Leiter für das Islam-Zentrum ernannt habe. «Das wussten wir nicht», so Waeber weiter. Schmid soll sein Amt im Januar antreten. Unter diesen Umständen beabsichtige die Partei, noch im Dezember, spätestens aber im Januar, ein Volksbegehren zu lancieren. Dies mit dem Ziel, mit einer Ausnahmebestimmung im Universitätsgesetz zu verhindern, dass an der Uni Freiburg islamische Theolo- gie unterrichtet werde, erklärte Waeber gegenüber der NZZ.

6000 Unterschriften sind füreine Volksinitiative nötig. Waeber ist zuversichtlich, die nötige Zahl rasch erreichen zu können. fca

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