Deiss’ Auftritt in der Höhle des Löwens
Der Oberamtmann informierte rund 250 Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Avry
Abstimmungen gab es keine gestern in der Gemeinde Avry. Über 250 Personen waren aber gekommen, um zu hören, wie es weitergeht. Brennende Fragen zur laufenden Untersuchung mussten aber unbeantwortet bleiben.
Von CHRISTIAN SCHMUTZ
Hitzig gings zu gestern Abend in Rosé – nicht nur wegen des schwülen Wetters. Oberamtmann Nicolas Deiss sollte über die Umstände und Folgen der Administrativ-Untersuchung gegen den Gemeinderat informieren. «Hier ist Hass und Krieg», rief ihm Alain Mauron, Präsident der Mehrheitspartei «Entente communale» zu. «Kommen Sie von Ihrer Wolke herunter!»
Auch Amtspersonen informieren
Deiss konnte einige Dinge klarstellen, nicht aber Details zur laufenden Untersuchung bekannt geben. Dies verbiete sein Amtsgeheimnis. «Nur der Staatsrat hat das Recht, nach Abschluss der Untersuchung zu informieren», sagte Deiss. Ganz und gar nicht unter das Amtsgeheimnis falle aber die Möglichkeit des Gemeinderates, über laufende Geschäfte zu informieren. Es sei ihm bewusst, dass in der heutigen Zeit, in der mündige Gemeindebürger immer mehr Transparenz verlangten auch offensiver informiert werden müsse. Es brauche im Gemeindegesetz Anpassungen, um diese Fragen klar zu regeln, sagte Deiss. Es habe aber nichts mit Freiheit und Demokratie zu tun, wenn die Syndique eine solche Diktatur führe, kam aus dem Saal zurück.
Laut Benoît Piller, der mit 216 Mitunterzeichnenden im April eine ausserordentliche Gemeindeversammlung verlangt hatte, hatte die Arroganz der Mehrheit des Gemeinderats verhindert, dass die Probleme intern hätten geregelt werden könnten. «Diese sechs Gemeinderäte sollten alle demissionieren», rief er und erntete Applaus.
OS-Avry-Abläufe nicht gefährdet
Viele Gemeindebürger fürchteten in ihren Wortmeldungen, dass durch die Suspendierung des Gesamtgemeinderats die Abläufe rund ums neue Orientierungsschul-Zentrum Saane-West in Avry verzögert werden könnten. Der Gemeindeverband habe für eine provisorische Lösung ab Sommer 2004 entschieden, antwortete Deiss. Deshalb sei noch keine Verzögerung in Sicht. Der Landkauf erfolge durch die Vereinigung und nicht durch die Gemeinde.
Im Herbst solle der Bau öffentlich ausgeschrieben werden. Dann stimmten die Mitglieder-Gemeinden über den Kredit ab und der Bau könne Anfang 2004 beginnen, sagte Deiss. Aber in einem Verband, in dem alle Gemeinden von Saane-Land und dem welschen Haut-Lac dabei seien, könne es auch Überraschungen geben.
Deiss forderte alle Seiten auf, den Dialog statt die Konfrontation zu suchen. «Der Gemeinderat ist mit Leuten bestückt, die Sie gewählt haben. Da müssen Sie auch etwas Vertrauen haben», sagte er. Dem Gemeinderat riet er, das Wesen des Kollegialitätsprinzips ernst zu nehmen, sonst verliere er seine Glaubwürdigkeit.
Deiss und mehrere Gemeindebürger wiesen darauf hin, dass möglichst viele Verzögerungen vermieden werden sollten, um so schnell wie möglich wieder Ruhe in die Dörfer Avry-sur-Matran, Rosé und Corjolens zu bringen. Drei Rekurse verhindern momentan aber einen raschen Abschluss der Untersuchung. Mittlerweile sind fünf Anwälte eingeschaltet.
Gemeinderat Avry
Drei Parteien sind im Gemeinderat von Avry vertreten: Claude Gendre, Jean-René Haag, Georges Messer, Anne-Françoise Renevey, Benoît Stempfel und Gemeindepräsidentin Christiane Mory gehören der «Entente communale» an. Bei den Wahlen 2001 wurden Jean-Claude Genilloud und Suzanne Schaer (SP und Sympathisanten) gewählt. Schaer demissionierte und wurde im April 2002 bei Nachwahlen durch Pauline de Chambrier (SP) ersetzt. Jean-Pierre Python ist einziger Vertreter der Partei Unabhängigkeit, Gleichheit, Solidarität.
Oberamtmann Nicolas Deiss und Staatsrat Pascal Corminboeuf hatten am 6. Mai gehandelt, als eine Untersuchung gegen Gemeinderat Python keine nennenswerten Ergebnisse brachte. Im Gegenteil: Die Mehrheit des Gemeinderats schien Fehler begangen zu haben, so dass der ganze Rat suspendiert wurde (FN vom 7. Mai). Mit Francis Maillard (Marly), Robert Bielmann (Treyvaux) und Jean-Noël Gendre (Neyruz) wurde eine Verwaltungskommission ernannt, die bis Untersuchungsende im August 2003 im Amt sein soll.
Die sechs Gemeinderatsmitglieder der «Entente communale» ihrerseits verteidigten sich vor ihren Bürgerinnen und Bürgern und griffen Staatsrat und Oberamtmann an (FN vom 24. Mai). chs
