Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Der Ausnahmezustand geht zu Ende

Share on facebook
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print

Das ist ein bezahlter Beitrag mit kommerziellem Charakter. Text und Bild wurden von der Firma Muster AG aus Musterwil zur Verfügung gestellt oder im Auftrag der Muster AG erstellt.

«Wir müssen bereit sein. Das ist unsere Verantwortung.» Das sagte Staatsratspräsidentin Anne-Claude Demierre (SP) gestern an einer Medienkonferenz zum künftigen Management der Pandemie. Dieses Management wird ohne das Kantonale Führungsorgan Covid-19 auskommen, das am 13.  März als oberstes Krisenorgan eingesetzt worden war. Ihm standen der Chef des Amts für Bevölkerungsschutz und Militär, Christophe Bifrare, Polizeikommandant Philippe Allain und der Vorsteher des Amts für Gesundheit, Thomas Plattner, vor. Am ersten Rapport dieses Führungsorgans nahmen 30  Personen teil, in der Folge waren bis zu 400 Personen da­rin eingebunden, sagte Sicherheits- und Justizdi­rektor Maurice Ropraz (FDP) gestern.

Eine Übergangsfrist

Das Mandat des Ad-hoc-Führungsorgans geht am 30.  Juni zu Ende, so Ropraz. Der Bund erklärt zwar die «ausserordentliche Lage» bereits auf den 19.  Juni als beendet, doch so bleibe für Freiburg etwas Zeit, um die Verantwortung wieder den ordentlichen Strukturen des Staats zu übergeben, so Ropraz. Das Führungsorgan wird somit noch weitere Informationen bearbeiten, die der Bundesrat auf den 24.  Juni angekündigt hat.

Von der «ausserordentlichen Lage» gehen der Bund und die Kantone am 19.  Juni zu einer «besonderen Lage» zurück. Laut Ropraz bedeutet das, dass die Kantone ihre Entscheidungskompetenz zurückerhalten. Gemäss der Kantonsverfassung bleiben dabei besondere Befugnisse in Kraft, die der Staatsrat per Verordnung durchsetzen kann. Anne-­Claude Demierre erwähnte als Beispiel die kantonale Strategie zum Testen und Nachverfolgen von Covid-Infektionen.

So treten neue kantonale Strukturen an die Stelle des Ad-hoc Führungsorgans. Oberstes Organ bei der Covid-Bekämpfung wird nun eine Taskforce innerhalb der Gesundheitsdirektion, die von Demierre selber angeführt wird. Diese Taskforce alarmiert bei einer Verschlimmerung der Ge­sundheitskrise die staatlichen Stellen.

Kommission für Schutzmasken

Die Taskforce wird eng mit weiteren Strukturen zusammenarbeiten, so zum Beispiel mit einer Delegation des ordentlichen Kantonalen Führungsorgans, zu dem weiterhin Bifrare, Allain und Plattner gehören. Eine wichtige Rolle wird die Oberamtmännerkonferenz spielen, die etwa die Wiederaufnahme der privaten und öffentlichen Veranstaltungen und die Arbeit mit den Gemeindebehörden koordiniert. Die Konferenz der Generalsekretäre kümmert sich um die Koordination der Kantonsverwaltung, und die Konferenz der Informationsverantwortlichen ist für die weitere Kommunikation bezüglich Covid zuständig.

Wie Anne-Claude Demierre sagte, hat das Führungsorgan Schutzmaterial für über 12  Millionen Franken angeschafft, das vor allem für das kantonale Gesundheitssystem bestimmt war. Nun wird es kaum benutzt. Deshalb entsteht eine Kommission, die die angelegten Reserven verwaltet. Diese sollen für das Gesundheitswesen, die Verwaltung, Schulen und die Polizei bereitgehalten werden.

Wann der Kanton den nächsten Schritt von der «besonderen» zur «ordentlichen Lage» tun kann, ist nicht vorhersehbar. Maurice Ropraz sagte dazu: «Vielleicht erst, wenn ein Impfstoff vorliegt.»

Chronologie

Auf- und Abbau der Krisenorganisation

Es gebe im Kanton Freiburg keine Verdachtsfälle bezüglich Coronavirus. Weil sich die Si­tuation aber schnell ändern könne, verfolge man die Entwicklung genau. Die Führungsorgane seien auf Standby. Dies kommunizierte das Kantonsarztamt am 27.  Januar. Am 28. Februar fand im Polizeigebäude in Granges-Paccot die erste Medienkonferenz der kantonalen Behörden statt. Es gebe nichts zu dramatisieren, hiess es. Freiburg hatte noch keinen positiven Fall, die Fastnacht Murten wurde gleichentags abgesagt. Dann ging es schnell: Am 1. März gab es den ersten positiven Fall im Kanton, schweizweit stiegen die positiven Fälle am 6. März auf 150 und am 11.  März auf 550. Am 13. März verbot der Bundesrat Anlässe mit über 1000 Personen. Der Staatsrat erklärte gleichentags die «ausserordentliche Lage» und setzte das Kantonale Führungsorgan Covid-19 ein. Am 16. März erklärte auch der Bundesrat die «ausserordentliche Lage» und übernahm den Lead. Es folgte der Höhe- punkt der Pandemie, bevor es zu Lockerungen kam: Am 27. April, 11. Mai und 6. Juni folgten drei Lockerungsschritte. Am 19. Juni hebt der Bund die «ausserordentliche Lage» auf, am 30. Juni endet das Mandat des Kantonalen Führungsorgans Covid-19.

uh

 

Kommentar (0)

Schreiben Sie einen Kommentar. Stornieren.

Ihre E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht. Die Pflichtfelder sind mit * markiert.

Mehr zum Thema