Der Staatsratspräsident ist gefragt
Sicherheits- und Justizdirektor Claude Grandjean zieht Bilanz über sein Präsidialjahr
Die Anwesenheit des Staatsratspräsidenten an den verschiedensten Anlässen wird vom Freiburger Volk geschätzt. Dies stellte Claude Grandjean nach seinem zweiten Präsidialjahr fest.
Autor: Von ARTHUR ZURKINDEN
Nach 2001 war es für Claude Grandjean das zweite Mal, dass er der Freiburger Regierung als Präsident vorstand. «Das Jahr 2006 war noch um einiges belastender als das 2001», stellte er am Mittwoch vor den Medien fest, als er die Tätigkeiten des Staatsrates im Jahre 2006 zusammenfasste. Wie oft er an Anlässen dabei war und eine Rede schwang, hat er nicht gezählt. Gefühlsmässig hatte er jedenfalls den Eindruck, dass seine Präsenz viel zahlreicher war als noch vor fünf Jahren. «Ich habe in den letzten drei Wochen nicht weniger als 16 Reden gehalten», gab er zu verstehen. Mit wenigen Ausnahmen schreibt er sie immer selber.Grandjean gab sich aber überzeugt, dass die Präsenz des Staatsratspräsidenten vom Freiburger Volk erwartet und geschätzt wird. «Das Volk würde sonst das Gefühl haben, dass man es auf der Seite lässt», meinte er. Er führte seine häufige Präsenz vielleicht auf seine Schwäche zurück, nicht Nein sagen zu können. Aber er hatte immer grosse Freude, sich mit der Bevölkerung zu treffen und zu diskutieren.
Volk sagte Ja zur Poyabrücke
Grandjean konnte in der Folge von einem sehr positiven Jahr für den Staatsrat reden. Als ersten Punkt erwähnte er das klare Ja des Freiburger Volkes zur Poyabrücke. Er gab sich überzeugt, dass dank diesem Bauwerk die Lebensqualität von Freiburg verbessert werden kann. Als Erfolg wertete er auch den Entscheid des Bundes, in Estavayer eine Filiale für die Nationalstrassen zu errichten. Freude bereiteten ihm auch die gesunden Finanzen, zumal die Sozialleistungen dennoch erhöht werden konnten.
«Zauberformel beibehalten»
Aus Sicht des SP-Vertreters nahm er mit Genugtuung Kenntnis vom Ausgang der Staats- und Grossratswahlen. Froh war er vor allem, dass in der Freiburger Regierung die «Zauberformel» mit zwei SP-Vertretern beibehalten werden konnte. Für ihn ist es wichtig, dass die verschiedenen Bevölkerungsschichten in der Regierung entsprechend vertreten sind. Er war sich bewusst, dass dies nicht für alle zutrifft. «Aber der unabhängige Staatsrat vertritt auch einen gewissen Flügel der Bevölkerung», sagte er.
Kantonales Spitalnetz als grosses Werk
Nicht weniger als 27 Gesetzes- und 26 Dekretsentwürfe hat der Staatsrat im Jahre 2006 dem Grossen Rat überwiesen. Besonders hob Grandjean die Schaffung eines Kantonalen Spitalnetzes als grosses Werk hervor, das ab 1. Januar 2007 in Kraft tritt. «Der abtretende Sensler Oberamtmann Marius Zosso widmet sich als Verwaltungsratspräsident gegenwärtig zu 60 Prozent dieser Aufgabe», hielt Grandjean fest. Aber auch das Gesetz über die Organisation der Pflege im Bereich psychische Gesundheit erwähnte er speziell. Dieses Gesetz sei eine Folge der negativen Entwicklung unserer Gesellschaft, meinte er.
«Jugendbrigade funktioniert gut»
Der Sicherheits- und Justizdirektor kam ebenfalls auf Bereiche zu sprechen, die in seine Direktion fallen. So freute er sich, dass die bürgernahe Polizei im Jahre 2006 in der Agglomeration auf 20 Einheiten aufgestockt werden konnte. Jetzt gehe es um eine Erweiterung auf den ganzen Kanton.Mit Genugtuung konnte er auch festhalten, dass der Grosse Rat einer Erhöhung des Polizeibestandes um 40 Einheiten zugestimmt hat. Dies erlaube es der Polizei, sich noch besser zu organisieren und vor allem in städtischen Gebieten präsenter zu sein. «Keine besonderen Probleme», lautete sein Kommentar zur Kantonspolizei allgemein, ohne abzustreiten, dass es in einem Korps mit 500 Leuten zu zwischenmenschlichen Konflikten kommen könne.«Die Jugendbrigade funktioniert gut, das Klima ist sehr gut», betonte er und stritt nicht ab, dass es beim Aufbau dieser Brigade zu Überlastungen gekommen ist. Nicht begreifen konnte er die Kritik, die an ihn gerichtet wurde, dass er im Zusammenhang mit den zwei Inspektorinnen einen Juristen angestellt hatte, um die administrative Untersuchung durchzuführen, der im Anwaltsbüro von Erwin Jutzet ein Praktikum absolvierte. «Ich wusste dies nicht», betonte er. Er kannte ihn als kompetenten Juristen, der interimistisch das Amt über die Aufsicht der Stiftungen und berufliche Vorsorge führte. «Es ist kein Sozialdemokrat», fügte er bei.Grandjean kam auch auf das niedrige Freiburger Einkommen zu sprechen, das 20 Prozent unter dem schweizerischen Durchschnitt liegt. «Ich applaudiere nicht, wenn sich Grossverteiler in Freiburg niederlassen. Die Angestellten dieser Zentren sind schlecht bezahlt. Vielmehr müssen wir Unternehmen mit hoher Wertschöpfung nach Freiburg holen».In diesem Sinne war für ihn «Amgen» eine Enttäuschung. Enttäuscht ist er auch, dass sich das Institut für die Überwachung der Treuhandgesellschaften nicht für Freiburg, sondern für Bern als Standort entschieden hat, vor allem auch, weil dieses Institut mit jenem für die Überwachung der Banken und der Versicherungen fusionieren will, womit sehr interessante Arbeitsplätze nach Freiburg gekommen wären.
20 Hundertjährige
Schliesslich erwähnte er auch, dass der Staatsrat im Jahre 2006 an 20 Personen, die ins 100. Lebensjahr eintraten, einen Lehnstuhl (4) oder Wein (16) übergeben konnte. In den beiden Jahren zuvor waren es 14. Die steigende Tendenz lässt den Staatsrat darüber nachdenken, ob die Altersgrenze um ein Jahr angehoben werden sollte.
